Washington.

Robert Bales (l.) - hier mit einem US-Soldaten - will sich an das Massaker nicht erinnern. - © dapd
Robert Bales (l.) - hier mit einem US-Soldaten - will sich an das Massaker nicht erinnern. - © dapd
(is) Der US-Soldat Robert Bales, der Mitte März in Afghanistan 17 Zivilisten - unter ihnen neun Kinder - erschossen hat, wird in den USA wegen 17-fachen Mordes angeklagt. Dem 38-Jährigen droht nach US-Gesetz lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe. Die Rechtspraxis sieht allerdings anders aus, wie Fälle zeigen, bei denen US-Soldaten während ihrer Kriegseinsätze in Afghanistan oder dem Irak Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung begangen haben. Die meisten kamen mit relativ milden Strafen davon oder saßen gar nie ein, wie das Massaker in Haditha exemplarisch zeigt.

In der irakischen Stadt hatte 2005 eine Gruppe von US-Marineinfanteristen 24 Einwohner getötet. Auch damals waren viele Kinder unter den Opfern. Keiner der acht Angeklagten musste hinter Gitter. Sieben wurden von dem Militärgericht in Kalifornien freigesprochen, der hauptverantwortliche Unteroffizier vor zwei Monaten wegen Verletzung der Dienstpflicht zu 90 Tagen Haft verurteilt - die er aber aufgrund einer Abmachung mit der Anklage nicht antreten musste.

"Bei der Verurteilung von US-Armeeangehörigen ist eine deutliche Zurückhaltung zu beobachten. Die höchstzulässige Strafe wird ungern verhängt", sagt Eugene Fidell, die an der Universität von Yale Rechtswissenschaften lehrt. Einige Rechtsexperten führen als Grund an, dass die Beweisführung oft schwierig ist, da die Augenzeugen der Kriegsverbrechen wegen der geografischen Entfernung nicht vor den Militärgerichten in den USA aussagen können.

Politisches Signal


Hinter der Milde der Urteile steht freilich auch oder vor allem ein politisches Signal. Ein fatales, wie US-Menschenrechtsorganisationen kritisieren. US-Einsatzkräfte im Ausland würden sich zu sehr geschützt fühlen. "Jedes nicht verfolgte Kriegsverbrechen fördert die Kultur der Straflosigkeit", moniert Andrea Prasow von Human Rights Watch.

Im aktuellen Fall des Amokläufer Bales hatte die afghanische Regierung gefordert, den US-Militärprozess in Afghanistan abzuhalten. Dies hätte die Einvernehmung von Zeugen ermöglicht. Doch Washington lehnte ab. Bales wartet stattdessen im Gefängnis des US-Militärstützpunktes Leavenworth (Kansas) auf sein Verfahren wegen 17-fachen Mordes und sechsfachen Mordversuchs. Zunächst muss in einer Anhörung überprüft werden, ob die Beweise gegen Bales für einen Prozess ausreichen. Nein, sagt die Verteidigung. Deren Strategie zielt darauf ab, die Nicht-Schuldzufähigkeit des Unteroffiziers zu beweisen und ihn als Opfer seines Militärdienstes darzustellen. Sein Mandant könne sich nicht erinnern, was in der Nacht vom 10. auf den 11. März passiert sein, sagte sein Anwalt John Henry Browne. Er verwies darauf, dass Bales bei einem seiner drei früheren Irak-Einsätze ein Schädeltrauma erlitten hatte. Trotzdem sei er gegen seinen Willen nach Afghanistan geschickt worden, argumentiert der Verteidiger.

Bales soll in der Tatnacht seinen Stützpunkt in der Provinz Kandahar verlassen und in der nächstgelegenen Ortschaft wahllos 17 schlafende Bewohner erschossen haben, nachdem er in deren Häuser eingedrungen war. Danach soll der Unteroffizier in das Lager zurückgekehrt sein, wo er sich widerstandslos festnehmen ließ.