Korneuburg. Am Landesgericht Korneuburg wurde am Dienstag ein Prozess gegen einen 25-Jährigen wegen Verhetzung mit dem Angebot auf eine Diversion gegen Erbringung gemeinnütziger Leistung vorerst eingestellt. Der Niederösterreicher bereute "im Prinzip", die laut Anklage antisemitischen Postings auf der persönlichen Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz getätigt zu haben.

"Ich bereue es im Prinzip, aber ich war damals sehr empört, als die Juden Gaza bombardiert haben", erklärte der Wirtschaftsingenieur. "Ich meinte aber nicht, dass alle Juden komplett ausradiert werden sollen", betonte er.

100 Stunden gemeinnützige Arbeit

Mit der Aussage, dass die "Juden komplett verschwinden", habe er gemeint "aus dem Gaza-Streifen". Daraufhin hielt ihm Richterin Anna Wiesflecker vor, dass er auch "Hitler hat eindeutig zu wenig gemacht" gepostet hat und in diesem Kontext dies als Verhetzung anzusehen ist. "Das war eine falsche Wortwahl. Ich habe das unter Frust geschrieben", so der Angeklagte.

Leistet der Wirtschaftsingenieur nun innerhalb von sechs Monaten 100 Stunden gemeinnützige Arbeit und begleicht die Pauschalkosten, wird das Verfahren eingestellt. Der 25-Jährige bliebe somit ohne Vorstrafe.