Salzburg. Es war eine unheimliche Serie, die Salzburg seit fast drei Jahren heimsuchte, Angst machte und Fragen aufwarf. Hat Salzburg ein rechtsextremes Problem, vielleicht sogar eine lebhafte rechtsextreme Szene? Nun ist der Großteil der rechtsextremen Straftaten im Zeitraum von 2013 bis Juni 2015 offenbar aufgeklärt, und die Salzburger Polizei beantwortet diese Frage mit Nein. "Es ergibt sich das Gesamtbild, dass es in Salzburg keine organisierte rechte Szene gibt", sagt Landespolizeidirektor Franz Ruf.

Seit Jahresbeginn gab es aufgrund rechtsextremer Schmierereien und Vandalenakte elf Festnahmen und 30 Hausdurchsuchungen. Vergangene Woche wurde der mutmaßliche Haupttäter gefasst, ein 39-jähriger Österreicher, der umfassend geständig ist. "Es sind Einzeltäter oder Kleinstgruppen, die isoliert gehandelt haben", ergänzt Ruf.

Dem Haupttäter konnte die Polizei bisher 47 Straftaten nachweisen, darunter mehrere Beschmierungen eines Widerstandsdenkmals, politischer Einrichtungen und Parteizentralen, die Zerstörung eines Euthanasiemahnmals, die Verunstaltung der Synagoge, mehrerer Gedenksteine und -tafeln. Der arbeitslose mutmaßliche Täter sitzt in U-Haft und bezeichnet sich selbst laut Polizei als "einsamen Wolf". Der Österreicher, der in Deutschland geboren und aufgewachsen ist, war seit über zwei Jahren obdachlos, was man ihm aufgrund seines gepflegten und sportlichen Äußeren aber nicht angemerkt habe, so die Polizei. Österreichischer Staatsbürger ist er aufgrund seiner österreichischen Mutter, sein türkischer Vater hat die Familie bald verlassen.

Hass auf Politiker und karitative Einrichtungen


Diese Situation habe den Mann zunehmend belastet, seinen türkischen Vornamen hat er geändert. Nachdem er in Deutschland mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt geriet, auch aufgrund seiner rechten Gesinnung, kam er nach zwei Jahren in Vorarlberg 2012 nach Salzburg, wo er neu starten wollte, aber keine Arbeit fand. Er entwickelte nach eigenen Angaben "Wut, Zorn und Hass gegen bestimmte Politiker sowie karitative Einrichtungen", das leitende Motiv für seine Taten. So richtet sich sein Zorn etwa gegen die Initiative "#88gegenrechts!", die aufgrund der Straftaten ins Leben gerufen wurde. Er bezeichnete die Initiative als "völlig überzogen", während Schicksale wie seines wenig Beachtung fänden. Der Mann, der in seiner Vernehmung Bewunderung für Adolf Hitler zum Ausdruck brachte, wird nun wegen Wiederbetätigung und Sachbeschädigung angezeigt.

Bereits im Jänner hatte es in einem Prozess zur Verunstaltung von Gedenksteinen (Stolpersteinen) drei Schuldsprüche gegeben. Ingeborg Haller, Mit-Initiatorin des Personenkomitees Stolpersteine und grüne Gemeinderätin, ist zwar froh über den Fahndungserfolg. Sie widerspricht aber Ruf: "In Oberösterreich, Bayern und auch Salzburg ist eine Neonazi-Szene aktiv. Wir müssen auch in Zukunft wachsam sein."