Julian Assange im Mai 2019.
 - © APAweb /afp, Daniel Leal-Olivas
Julian Assange im Mai 2019.
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Die schwedische Justiz stellt die Ermittlungen wegen mutmaßlicher Vergewaltigung gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Stockholm am Dienstag mit. Die Angaben der Klägerseite seien zwar glaubwürdig und zuverlässig, sagte die stellvertretende Generalstaatsanwältin Eva-Marie Persson. Aber nach fast einem Jahrzehnt erinnerten sich die Zeugen nicht mehr genau. Nach einer umfassenden Prüfung sei sie zu der Auffassung gelangt, dass die Beweismittel als Basis für eine Anklage nicht ausreichten. Die Untersuchung würde daher nicht fortgeführt. Gegen diese Entscheidung könne allerdings Widerspruch eingelegt werden.

Assange war vorgeworfen worden, im August 2010 eine Schwedin vergewaltigt zu haben. Der heute 48-Jährige hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen und von einvernehmlichem Sex gesprochen.

Der Gründer der Enthüllungsplattform sitzt derzeit in Großbritannien im Gefängnis. Ihm war das Asyl in der Botschaft Ecuadors in London entzogen worden, in die Assange sich 2012 aus Angst vor einer Auslieferung nach Schweden geflüchtet hatte. Gegen ihn lag ein europäischer Haftbefehl wegen der Vergewaltigungsvorwürfe in Schweden vor. Der Australier befürchtete, zunächst nach Skandinavien und schließlich an die USA ausgeliefert zu werden. Diese Option ist nun ausgeschlossen.

Die schwedischen Ermittlungen waren 2017 schon einmal eingestellt worden, weil es nicht gelungen war, die Vorwürfe gegen den jahrelang in der Botschaft lebenden Assange ausreichend zu untersuchen. Die Schuldfrage konnte damals nicht geklärt werden. Im Mai hatte die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchungen aber wieder aufgenommen und Haftbefehl beantragt - was das zuständige Bezirksgericht in Uppsala aber im Juni ablehnte. Die Strafverfolgung hatte darauf verzichtet, gegen die Ablehnung des Haftbefehls in Berufung zu gehen.

Ärzte: Ohne Behandlung könnte Assange sterben

In Großbritannien wiederum war Assange im April zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt worden, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Dagegen hatten seine Anwälte zunächst Berufung eingelegt, diese dann aber im Juli fallengelassen.

Es gab auch schwere Kritik an den Haftbedingungen: Mehr als 60 Ärzte forderten eine medizinische Behandlung des WikiLeaks-Gründers. Assange könne in Haft sterben, hieß es in einem Brief an die britische Innenministerin Priti Patel.

Die Ärzte sorgen sich sowohl um die körperliche als auch die psychische Verfassung Assanges. Im Gefängnis habe sich sein Gesundheitszustand rapide verschlechtert. "Sollte die dringende Untersuchung und Behandlung nicht erfolgen, haben wir, auf Grundlage der derzeit verfügbaren Erkenntnisse, die dringende Sorge, dass Herr Assange im Gefängnis sterben könnte", zitieren britische Medien aus dem Brief, den laut "Guardian" unter anderem Ärzte aus Großbritannien, Australien, Deutschland und Schweden unterzeichnet haben.

Die Ärzte stützen ihre Bewertung demnach auf Augenzeugenberichte über einen Auftritt Assanges im Oktober vor einem Londoner Gericht sowie auf einen Bericht des UNO-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer. Dieser hatte gesagt, Assange zeige typische Anzeichen von "psychologischer Folter". Dass Assange kontinuierlich "Willkür und Missbrauch" ausgesetzt sei, könnte "bald sein Leben kosten", teilte Melzer mit.

Eine mögliche Auslieferung an die USA ist auch noch nicht vom Tisch, weil die US-Justiz einen Auslieferungsantrag gestellt hat, der von den Briten zugelassen wurde. Die Verhandlung zu dem Gesuch beginnt am 25. Februar des kommenden Jahres. In den USA ist der Wikileaks-Gründer wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstößen gegen das Anti-Spionage-Gesetz angeklagt. Dort soll Assange wegen des Vorwurfs vor Gericht gestellt werden, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen dem Australier 175 Jahre Haft. (dpa/reu/apa)