Das Handy! Verdammt! - Die Vergesslichkeit im morgendlichen Stress kann in China zu großen Unannehmlichkeiten führen. Wenn das Mobiltelefon noch am Küchentisch liegt, man selbst aber bereits auf dem Weg zur U-Bahn ist, dann ist guter Rat gefragt. Ohne grünen Code am Mobiltelefon kann man in der Hauptstadt Peking kein Gebäude mehr betreten. Der Weg zurück in die Wohnung, um das Handy zu holen, ist genauso versperrt wie der Weg ins Büro oder sonst wohin. Man steht im wahrsten Sinne des Wortes auf der Straße.

Noch viel schlimmer ergeht es in der Volksrepublik allerdings Menschen, die in einen Lockdown geraten. Mindestens 60 Millionen Chinesen waren während der letzten Monate ihrer Freiheitsrechte beraubt worden, weil sie das Pech hatten, sich in der Nähe eines Covid-Infizierten aufgehalten zu haben. Oft reicht auch nur die Nähe zu einer Kontaktperson für die Quarantäne.

Am schlimmsten erwischt hat es - was Anzahl der Betroffenen und Umfang der Quarantäne betrifft - Shanghai, Guangdong, Jilin, Hainan, Xinjiang und Tibet. Auch in kleinen Dörfern setzen die Parteikader die Null-Covid-Politik oft mit eiserner Hand durch. Wer ohne Gesichtsmaske angetroffen wird, riskiert eine Tracht Prügel der sogenannten "Weißen Garden" in ihren Ganzkörperschutzanzügen.

Tracing-App in Hongkong. Der grüne Code legt die Bewegungsfreiheit fest. 
- © afp / Bertha Wang

Tracing-App in Hongkong. Der grüne Code legt die Bewegungsfreiheit fest.

- © afp / Bertha Wang

Aufsehen erregte auch das Schicksal einer Familie in Lingshui, die drei Tage lang in ihrem Auto bei einem Kontrollpunkt festgehalten wurde, obwohl alle erforderlichen Covid-Bestätigungen vorhanden waren. Doch das Auto der Familie war nicht "freigetestet", also mussten zwei Erwachsene und zwei Kleinkinder ohne Nahrung in ihrem Auto ausharren, sie waren den kafkaesken Anordnungen der vermummten Seuchenpolizei schutzlos ausgeliefert. Und das alles nur wenige hundert Meter von ihrem Wohnhaus entfernt.

Das unbedingte Verhindern einer Ansteckung und die sofortige Isolierung der Infizierten waren zu Beginn der Pandemie noch das Erfolgsrezept, mit dem China schnell wieder in die Normalität zurückzukehren schien. Doch bei der Omikron-Variante des Virus kehrte sich dieses Erfolgsrezept in sein Gegenteil um, weil sich zu viele Menschen zu leicht ansteckten. Das Land ist seither wie gelähmt.

Weil Staats- und Parteichef Xi Jinping die Null-Covid-Politik zu seinem persönlichen Erfolgsrezept gegen die Pandemie erklärt hat, ist es jetzt schwer bis unmöglich, ohne Gesichtsverlust diese Strategie zu ändern. Die Zahl "Null" in der Covid-Statistik wird von der KP seither wie eine Monstranz durchs Land getragen, Widerspruch wird hart bestraft.

Wer die Null liefert, hat bessere Aufstiegschancen

Je näher der 20. Parteitag der KP rückt, desto härter wird wieder durchgegriffen. Die Parteikader auf regionaler und lokaler Ebene erhoffen sich von der Meldung einer "Covid-Null" bessere Aufstiegschancen in der Partei.

Chinas KP-Chef Xi Jinping will null Infektionen sehen - die Kader folgen ihm. 
- © AFP / Wallace

Chinas KP-Chef Xi Jinping will null Infektionen sehen - die Kader folgen ihm.

- © AFP / Wallace

Das rigorose Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung erinnert viele ältere Chinesen an die unsägliche Zeit der Kulturrevolution. Die Willkür der Behörden setzt neue Maßstäbe im Verhältnis zwischen Partei und Volk, die Menschen verlieren langsam das Vertrauen.

In Chengdu blieben selbst während eines Erdbebens die Haustore wegen eines Lockdowns verschlossen. In Guiyang wurden Verdachtsfälle von der örtlichen Parteileitung in weit entfernte Quarantänelager geschickt, um die Covid-Statistik der Stadt nicht weiter zu verschlechtern. Die Betroffenen wurden mitten in der Nacht von Bussen abgeholt, einer dieser Busse verunglückte später auf der Autobahn - Chinas erste 27 Covid-Todesopfer ohne Infektion. Der Busfahrer hatte vermutlich in seinem Ganzkörperschutzanzug samt Augenschutz nur eingeschränkte Sicht.

Der anschließende Proteststurm in den chinesischen sozialen Medien konnte von den Zensoren erst nach Tagen eingedämmt werden. Die Zentralregierung versucht wie immer, den Unmut auf die Beamten der lokalen Behörden zu lenken, die Entlassung einiger Beamter konnte die aufgebrachte Bevölkerung aber kaum beruhigen. Auch in anderen Städten nehmen die öffentlichen Proteste der Bevölkerung zu, oft kommt es zu Schlägereien mit den Sicherheitskräften. Ein ungewohntes Bild in China, etliche Videoaufnahmen davon schaffen es über die elektronische Firewall ins westliche Internet.

Das harsche Vorgehen gegen das Coronavirus zwingt auch Chinas Wirtschaft langsam in die Knie. Während viele Kleinunternehmer die erste Pandemie-Welle noch mit eigenen Ersparnissen irgendwie überbrücken konnten, knicken sie nun unter der Omikron-Welle ein. Den Abschwung der chinesischen Wirtschaft ist nicht nur an den zahlreichen leeren Geschäftslokalen in den Städten erkennbar, sondern mittlerweile auch an den jüngsten Wirtschaftskennzahlen. Die Weltbank hat ihre Wachstumsprognose für China innerhalb weniger Monate von 5 Prozent auf gar nur mehr 2,8 Prozent herabgesetzt. Im Vorjahr schaffte China trotz Pandemie noch 8,1 Prozent. Davon ist das Land derzeit weit entfernt.

Bald soll zahlen, wer in Quarantäne muss

Die Regierung will mit einem neuerlichen Investitionsprogramm gegensteuern, doch die Kommunen und Provinzregierungen stehen vor der Pleite. Die kostenlosen Massentests über Monate hinweg, die Steuerausfälle, das alles belastet die Finanzen so stark, dass in Chongqing und in Yunnan für die Quarantäne bald bezahlt werden muss. Zwischen 15 und 45 Euro sollen Zwangseingewiesene für jeden Tag im Covid-Gefängnis berappen.

Trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist in Peking derzeit kein Abrücken von der Null-Covid-Politik zu erwarten, gerade vor dem wichtigen 20. Parteitag am 16. Oktober wird es keinen Paradigmenwechsel geben. Im Mittelpunkt steht diesmal die erstmalige Wiederwahl Xi Jinpings zu seiner dritten Amtszeit als Parteivorsitzender. Machtsicherung und unbedingter Gehorsam gegenüber Xi Jinping haben absoluten Vorrang vor der Wirtschaft.

Der Asienwissenschafter Vincent Brussee vom Mercator-Institut für China-Studien erwartet keinen schnellen Ausstieg Chinas aus der harten Covid-Politik. Seiner Einschätzung nach hätte eine sofortige Öffnung katastrophale Folgen für das Land, weil alle Ressourcen in die Verhinderung der Ansteckung gesteckt wurden, aber zu wenig in den Ausbau des Gesundheitswesens. In China kommt ein Intensiv-Spitalsbett auf 22.000 Einwohner, in Deutschland hingegen sind es nur 3.000 Einwohner. Laut Brussee muss China mit 1 bis 2 Millionen Corona-Toten bei einem sofortigen Ende aller Pandemiemaßnahmen rechnen.

Erinnerung an verunreinigte Impfstoffe ist noch frisch

Darüber hinaus müsste laut Brussee die Impfkampagne deutlich verbessert werden. Tatsächlich wird in den chinesischen Medien ständig über die Covid-Gefahr berichtet, aber kaum für Impfungen geworben. Vor allem die älteren Generationen sind sehr impfskeptisch, was meist historische Gründe hat. Zahlreiche Skandale mit verunreinigten Impfstoffen sind noch fest im Gedächtnis älterer Chinesen verankert, außerdem wurde in den chinesischen Staatsmedien oft über Impfkomplikationen im Ausland berichtet. Traditionell werden Impfungen in China auch als Angelegenheiten für Kinder betrachtet, alte Menschen sehen keine Notwendigkeit mehr in Impfungen.

Interessanterweise gehen Chinas Behörden bei den Impfungen nur sehr selten mit Zwang vor wie bei den Covid-Tests oder bei den Quarantänen. Im schlimmsten Fall muss man mit Zugangsbeschränkungen oder Schwierigkeiten am Arbeitsplatz rechnen, wenn man nicht ausreichend geimpft ist. Hingegen versucht der Staat mit Geldgeschenken, Lebensmittelpaketen und anderen Vergünstigungen ältere Menschen zur Impfung zu überreden. Mit wenig Erfolg, ein Drittel der Menschen, die älter als 60 Jahre sind, hat noch keine Boosterimpfung bekommen. Auch das verhindert einen schnelleren Ausstieg aus der Null-Covid-Politik.

Dennoch versucht man vorsichtig erste Schritte in einer Nach-Covid-Welt. Zwar nicht in China, aber in Hongkong, wo die Vorschriften, etwa bei der Einreise in die Stadt, etwas gelockert wurden - mit dem Segen aus Peking. Dort beobachtet man ganz genau, wie der Ausweg aus der Corona-Pandemie für die Volksrepublik aussehen könnte.

In der Zwischenzeit versuchen es manche mit Galgenhumor. "Steht auf, alle, die ihr keine Sklaven sein wollt . . . " - diese erste Zeile der chinesischen Nationalhymne wurde von unzufriedenen Staatsbürgern umgedichtet: "Steht alle auf, die ihr keinen PCR-Test mehr wollt!" Genug für ein paar Millionen Likes, zu wenig für einen Aufstand.