Das Zeltlager der Umweltbewegung Extinction Rebellion (XR) am Wiener Michaelerplatz ist Dienstagfrüh geräumt worden. Die Polizei schritt ein, weil die Aktion zuletzt keinen Manifestationscharakter mehr gehabt habe, sagte Polizeisprecher Markus Dittrich der APA. Während die Unterschlupfe, in denen seit Sonntag mitten in der Innenstadt campiert worden war, verschwanden, blieben etliche Aktivisten an Ort und Stelle, Reden und Gesänge wurden wieder angestimmt.

Damit handelte es sich erneut um eine nicht ordnungsgemäß angemeldete Demonstration, was aber nicht per se einen Auflösungsgrund darstellt. Eine Verwaltungsübertretung stehe dem Recht auf Versammlungsfreiheit gegenüber, sagte der Sprecher.

Kein gemeinsames Wirken

70 bis 80 Aktivisten hatten am Sonntag den zentralen Platz bei der Hofburg zur Klimaschutzzone erklärt. Spätestens seit Sonntag gegen 22.00 Uhr sei aber "kein manifestativer Charakter mehr" feststellbar gewesen, so die Polizei. Mehrfache Aufforderungen zur Räumung wurden ignoriert. Nachdem nunmehr "die zweite Nacht in Folge lediglich ein widerrechtliches Kampieren und kein gemeinsames Wirken, wie beispielsweise eine Debatte, festgestellt worden war", rückte die Exekutive gegen 5.00 Uhr mit mehreren Dutzend Kräften zur Räumung an.

Die ersten zwei bis drei Zelte beförderten noch die Beamten auf einen Polizei-Lkw. Damit ihre Ausrüstung nicht als verfallen erklärt werden kann, gaben die Aktivisten aber nach und bauten das Lager schließlich selbst ab. Von rund 15 Personen wurde die Identität festgestellt, drei weitere wiesen sich nicht aus und wurden deshalb vorläufig festgenommen und dem Magistrat vorgeführt, berichtete Dittrich. Alle würden nach der Kampierverordnung angezeigt, es drohten Strafen von maximal 700 Euro. Vorfälle gab es bei der Räumung keine.

Wiederaufnahme der Demo wird beobachtet

Die Aktivisten hatten die Fahrbahn des Michaelerplatzes und des angrenzenden Platzes in der Burg mit Zelten und Transparenten blockiert. Der Linienbus und Einsatzfahrzeuge wurden durchgelassen, die Fiaker mussten auf einen anderen Standplatz ausweichen, der Individualverkehr wurde gestoppt. Die Wiederaufnahme der Demo durch zunächst rund ein Dutzend Aktivisten werde nun im Auge behalten, sagte der Polizeisprecher. (apa)