Wien. Der Optimismus des Silicon Valley kennt keine Grenzen. Kaliforniens Unternehmergeist geht selbst vor Österreichs Bürokratie nicht in die Knie. Noch nicht, wie man am Beispiel Uber beobachten kann. Der milliardenschwere Fahrdienstleister lässt trotz Kritik noch immer munter seine Chauffeure durch Wien fahren. Der von den Wiener Taxiunternehmen häufig geäußerte Vorwurf, Uber würde eine unfaire Konkurrenz darstellen, verhallt im Nichts.

Uber vermittelt über eine App zwischen Fahrer und Mitfahrer: Auf einer Karte am Smartphone sieht man die Standorte von freien Fahrzeugen, zwei Klicks später kommt ein Wagen und holt den Kunden ab. Uber besitzt aber keine eigene Wagenflotte, sondern arbeitet mit Mietwagen- und Taxiunternehmen zusammen. Deren Fahrer können entscheiden, wann sie mit Uber online gehen, um Fahrten zu übernehmen. Uber wirbt damit, deutlich unter dem Preis von Taxis zu liegen, allerdings ist der Preis an die Nachfrage gebunden. Er kann so durchaus auch höher liegen.

Uber schneidet dabei kräftig am Umsatz mit: 25 Prozent muss der Fahrer an den Konzern abliefern, der seinen Europa-Sitz in Amsterdam hat.

Juristisch knifflig

Für Juristen ist Uber ein kniffliger Fall. Bisher ging es vor allem um die Frage, ob Uber ein Taxi- oder Mietwagenunternehmen ist. Denn Taxis müssen sich in Wien an den von der Landesregierung festgelegten Taxitarif halten, die Fahrer brauchen einen Taxischein und eine Taxikonzession. Außerdem bestimmt ein geeichtes Taxameter den Fahrpreis. Im Gegensatz dazu dürfen in Mietwagen keine Geräte zur Preisermittlung oder eine Taxileuchte installiert sein, die Fahrer müssen nach erledigter Fahrt zum Betriebsstandort zurückkehren. Uber dementiert regelmäßig, ein Taxi- oder Mietwagenunternehmen zu sein, denn es versteht sich selbst lediglich als Technologie-Plattform bzw. als Onlinehandel. "Wir haben alle Gewerbeberechtigungen in Holland", sagt Uber-Österreich-Chef Andreas Weinberger. Daher würden die Bestimmungen für das seit Februar 2014 in Wien aktive Unternehmen nicht gelten.

Als "rechtlich verkopft" bezeichnet Wirtschaftsanwalt Dieter Heine die ganze Sache. Er vertritt unter anderem das Taxiunternehmen 40100. "Wenn Uber nicht nur Software ist, sondern auch Vermittler, dann bräuchten sie eine Niederlassung in Wien und eine Reisebürokonzession", so Heine. Laut Firmenbuch gibt es mit Uber Austria zwar eine Niederlassung, es handelt sich jedoch um eine Marketingfirma.