Der US-Computerkonzern Apple muss eine vorweihnachtliche Rückschlagserie im Patentstreit mit Samsung hinnehmen. - © APAweb/AP
Der US-Computerkonzern Apple muss eine vorweihnachtliche Rückschlagserie im Patentstreit mit Samsung hinnehmen. - © APAweb/AP

Der US-Konzern Apple hat in China eine Schlappe im Streit um die Besitzrechte an der Marke "iPad" erlitten. Ein Gericht in der chinesischen Stadt Shenzhen wies die Klage der Kalifornier gegen das Unternehmen Shenzhen Proview Technology ab. Ein Abkommen des in Taiwan ansässigen Mutterkonzerns mit Apple von 2009 ist nach Ansicht der Richter für das in China ansässige Unternehmen nicht bindend. Eine Apple-Sprecherin in Peking gab am Donnerstag keinen Kommentar zu der Entscheidung ab. Die Richter hätten die Klage am Montag abgewiesen, teilte das Gericht auf seinen Internetseiten mit.


Schlappe im Patentstreit
Der iPhone- und iPad-Hersteller Apple hat in seinem erbitterten Patentstreit mit dem südkoreanischen Rivalen Samsung  eine neue Schlappe hinnehmen müssen. Pünktlich zum Endspurt im Weihnachtsgeschäft hob ein australisches Gericht am Freitag ein Verkaufsverbot für den Tablet-PC Galaxy, ein wichtiges iPad-Konkurrenzprodukt, auf. Der US-Konzern wirft Samsung Produktpiraterie vor. Eine Woche zuvor war der in Kalifornien ansässige Konzern damit gescheitert, Samsung den Verkauf seiner Galaxy-Smartphones und Tablet-PCs in den USA zu untersagen. Apple stemmt sich rund um den Globus - auch in Deutschland - mit aller Macht gegen die Einführung der südkoreanischen Konkurrenzprodukte.

Seit der ersten Klage von Apple im April hat auch Samsung die Amerikaner mit Klagen überzogen. Die Südkoreaner beschuldigen Apple, eigene Technologiepatente zu verletzen. Mit dieser Strategie hatte Samsung am Vortag selbst eine Niederlage einstecken müssen: Ein Gericht in Paris wies einen Antrag des asiatischen Konzerns zurück, den Verkauf des iPhone 4s in Frankreich zu verbieten. Mit dem Rechtsstreit buhlen die beiden Unternehmen um die Vorherrschaft auf dem rasant wachsenden Markt für Tablet-PCs und Smartphones

Apple geht im Streit mit Samsung in Berufung
Apple gibt den Versuch nicht auf, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung in den USA zu erreichen. Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.

Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben.

Schlagzahl wird höher
Im weltweiten Patentstreit der beiden Unternehmen wird die Schlagzahl mit Entscheidungen in verschiedenen Ländern immer höher. Am Freitag wurde in Australien entschieden, dass Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel kann, weil Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps abgelehnt wurde. In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple vor, Patente zur UMTS-Funktechnik zu verletzen.