• vom 09.11.2005, 11:32 Uhr

Europa


Minsk-Moskau: Integration mit zahlreichen Hindernissen




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Von Michael Schmölzer

  • Gemeinsame Verfassungsakte in Vorbereitung.
  • Wien/Minsk. Die Integration der ex-sowjetischen Teilrepubliken Russland und Weißrussland kommt nach Ansicht von Vertretern beider Länder wieder in Schwung. Zahlreiche gemeinsame Einrichtungen wie eine interparlamentarische Versammlung, ein länderübergreifendes - freilich geringes - Budget und ein Gremium von Regierungsvertretern gibt es bereits. Auch ein Zollabkommen, wonach russische Beamte an der weißrussisch-polnischen Grenze kontrollieren dürfen, ist bereits in Kraft.

Seit einiger Zeit wird an einer gemeinsamen, verfassungsähnlichen Akte gearbeitet. In Moskau ist man überzeugt, dass das Projekt bereits kurz vor der Realisierung steht. Ein Referendum über die gemeinsame Verfassungsakte könne schon 2006 zustande kommen, so der zuständige Staatsekretär, Pawel Borodin.


Kompetenzen unklar

Auch in Minsk, wo Präsident Alexander Lukaschenko autoritär regiert, gibt man sich zuversichtlich. Das, obwohl man zu diesem Zeitpunkt über Grundsätzliches keine Einigung gefunden hat. "Unklar ist, ob ein überstaatlicher Rat beratende oder entscheidende Funktion haben wird", so Andrei Giro von der weißrussischen Botschaft gegenüber der "Wiener Zeitung". Oberstes Prinzip müsse allerdings sein, dass die Zusammenarbeit zwischen Minsk und Moskau auf "gleichberechtigter Grundlage" stehe, so Giro. Bei jeder Entscheidung müsse die Stimme Minsks genau soviel Gewicht haben wie die Moskaus.

Damit scheint eine weiter gehende Kooperation von vorne herein schwierig. Wladimir Putin hatte Lukaschenko 2002 einen Plan vorgelegt, wonach Weißrussland als Provinz im ungleich größeren Nachbarn aufgegangen wäre. Darauf hin kam es zwischen Putin und Lukaschenko zum Streit. Dissonanzen, die nach Aussage der weißrussischen Botschaft in Wien mittlerweile beigelegt sind.

Dass das Verhältnis nicht ganz friktionsfrei ist, zeigen die jüngsten Entwicklungen in Sachen gemeinsamer Währung. Eine solche sollte per 1. Jänner 2006 in Kraft treten, doch kann man sich nicht darauf einigen, in welchem Land der Rubel gedruckt werden soll.



Dokumenten Information
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Dokument erstellt am 2005-11-09 11:32:18
Letzte Änderung am 2005-11-09 11:32:00

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