• vom 20.05.2011, 18:54 Uhr

Europa


EU-Vorsitz Ungarn macht Druck für Abschluss der Gespräche im Juni - Niederländer, Belgier, Briten bremsen

Kroatien rechnet mit Beitritt 2013




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

  • Außenminister Spindelegger will am Montag Datum nennen.
  • Beitrittsvertrag wohl im Herbst unterzeichnet.
  • Brüssel. Die kroatischen EU-Beitrittsverhandlungen sind auf der Zielgeraden angelangt. Dass sie bereits im Juni formell abgeschlossen werden, ist eher unwahrscheinlich. Dennoch gibt es kaum Zweifel daran, dass der Beitrittsvertrag mit Kroatien noch vor Jahresende unter dem EU-Vorsitz der Polen feierlich unterzeichnet wird. Mit einem Beitritt des 28. Mitgliedslandes der Union wird Mitte 2013 gerechnet.

Gerne würde EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso Kroatien als Mitglied der Union begrüßen. Doch wird bis dahin mehr Zeit vergehen, als der Regierung von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor lieb ist. Foto: epa/Hoslet

Gerne würde EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso Kroatien als Mitglied der Union begrüßen. Doch wird bis dahin mehr Zeit vergehen, als der Regierung von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor lieb ist. Foto: epa/Hoslet Gerne würde EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso Kroatien als Mitglied der Union begrüßen. Doch wird bis dahin mehr Zeit vergehen, als der Regierung von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor lieb ist. Foto: epa/Hoslet

Doch der Reihe nach: Am Montag treffen einander die Außenminister der Mitgliedstaaten. Dann wollen sie hinter verschlossenen Türen mit Erweiterungskommissar Stefan Füle das weitere Vorgehen besprechen. Klar ist allen, dass der Zeitplan sehr knapp ist.


Frühestens Anfang Juni könne die Kommission ihre Empfehlungen für den Abschluss der fünf noch offenen Kapitel verabschieden, hieß es. Schon dann wäre die abschließende Behandlung der EU-Dokumente in den Mitgliedstaaten kaum zu schaffen. Zusätzlich warnen die Niederlande, Belgien und Großbritannien vor überhasteten Schritten: Auch gegen Verhandlungsende dürfe mit offenen Fragen "nicht großzügig" umgegangen werden. Frankreich und Deutschland machen angeblich ebenfalls keinen Druck.

Unterstützung aus Wien und Bratislava

Denn noch sei für die beiden kritischen Bereiche Justiz und Grundrechte sowie Wettbewerbsfähigkeit - zu der etwa die Privatisierung der Werften gehört - nicht klar, ob die Bedingungen erfüllt sind. Am Freitag warteten die Experten noch auf letzte Informationen über die Reformfortschritte aus Zagreb.

Justizkommissarin Viviane Reding hat intern für ihren Bereich zwar vorab grünes Licht gegeben. Federführend ist allerdings Füle, und die Mitgliedstaaten müssen einstimmig ihr Placet geben.

Das will Ungarn unbedingt bis Ende Juni schaffen und kann dabei auf die volle Unterstützung Österreichs, der Slowakei und Italiens zählen. Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger will am liebsten schon am Montag ein Beitrittsdatum für Kroatien nennen.

Wegen der damals viel zu früh versprochenen Daten für Bulgarien und Rumänien dürfen konkrete Termine inzwischen erst "nahe des Abschlusses" von Verhandlungen genannt werden. Dieses Stadium sei laut Füle erreicht, hieß es in EU-Kreisen. Diskutiert werde der 1. Juli 2013. Dabei handle es sich vorläufig nur um ein technisches Datum. Weil Kroatien bei seinem Beitritt ins EU-Budget eingebunden wird, benötigt die Kommission diesen Richtwert für die weitere Finanzplanung der Union.

Für die Unterzeichnung des Vertrags bis Jahresende sei unerheblich, ob die Verhandlungen im Juni, Juli oder September formell abgeschlossen würden, erklärte ein Experte. Der Beitrittsvertrag werde ohnehin laufend parallel dazu ausgearbeitet. Die Ratifizierung des Beitritts in den Mitgliedstaaten dauert dann üblicherweise höchstens eineinhalb Jahre. Inzwischen müssten auch die Kroaten per Referendum zustimmen.

Als plausibelste Version kursiert daher, dass beim EU-Gipfel im Juni offiziell ein Beitrittsdatum verkündet wird und die Ungarn ihren Erfolg bekommen. Die letzten "technischen Arbeiten" würden dann bis Ende Juli von den Polen abgeschlossen. Die überlegen für die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags mit Kroatien bereits einen EU-Sondergipfel in Warschau im November.



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2011-05-20 18:54:25
Letzte Änderung am 2011-05-20 18:54:00

Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Halb so viel Familienbeihilfe für Bulgaren
  2. Lob und Tadel nach einem Jahr
  3. Anordnung für Drasenhofen direkt von Waldhäusl
  4. ÖVP-Jungpolitiker erneut betrunken am Steuer erwischt
  5. Kritik an Cannabis-Erlass der Regierung
Meistkommentiert
  1. Köstinger bremst Hofer ein
  2. Kritik an und Anzeige gegen Waldhäusl
  3. Rendi-Wagner erwartet Rückkehr der Wähler
  4. Zwei verschiedene Kassenwelten
  5. FPÖ klagt Republik

Werbung




Werbung