• vom 23.11.2018, 18:02 Uhr

Europäische Union

Update: 23.11.2018, 18:19 Uhr

Brexit

Die nächsten Verhandlungen stehen schon an




  • Artikel
  • Lesenswert (2)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Bei einem Sondergipfel soll der Entwurf zum Trennungsvertrag mit London abgesegnet werden. Das künftige Verhältnis ist noch zu regeln.

Der Handelsverkehr zwischen der Insel und dem Kontinent muss erneut geregelt werden. - © afp

Der Handelsverkehr zwischen der Insel und dem Kontinent muss erneut geregelt werden. © afp

Brüssel. (czar) Von Gibraltar nach Nordirland und damit über den gesamten europäischen Kontinent spannte sich das Brexit-Drama kurz vor einem Sondergipfel in Brüssel. In der belgischen Hauptstadt war für Sonntag das Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU angesetzt, die den Trennungsvertrag mit Großbritannien absegnen sollten.

Davor versuchten noch Spanien und die nordirische Partei DUP, Druck auszuüben. Während Madrid Mitspracherecht bei der Regelung der künftigen Beziehungen zwischen der EU und der britischen Kronkolonie Gibraltar forderte, verlangte DUP-Vorsitzende Arlene Foster von Premierministerin Theresa May einen besseren Brexit-Deal als den vorliegenden.


Dennoch gingen die meisten Beteiligten davon aus, dass noch am Wochenende die offenen Fragen geklärt werden. Zumal es nicht um wesentliche Änderungen im Entwurf des Abkommens ging - darüber wollten etliche Spitzenpolitiker gar nicht reden.

Viel Diskussionsbedarf wird es wohl auch bei der politischen Deklaration nicht geben, die das künftige Verhältnis zwischen der Insel und dem Kontinent vorwegnehmen soll. Denn das Papier ist erst einmal eine Absichtserklärung, die festlegt, dass die beiden Seiten sich eine "ehrgeizige" und "tiefe" wirtschaftliche und politische Partnerschaft wünschen. Ebenso wird ein "ambitioniertes" Zollabkommen angestrebt.

Umfassender Handelspakt
Allerdings müssen diese Vorgaben erst einmal mit Inhalten gefüllt werden. Und damit stehen Großbritannien und die EU vor den nächsten zähen Verhandlungen. Solche sind nämlich Handelsgespräche so gut wie immer. Es müssen Vorschriften gefunden werden zu Zollkontrollen, Produktstandards, Finanzdienstleistungen und für etliche andere Bereiche. Dabei können immer wieder neue Konfliktlinien aufreißen - Frankreich und Belgien etwa sind an Fischereirechten in britischen Gewässern interessiert. Wie künftig der Handels- und Reiseverkehr zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland geregelt werden soll, ist ebenso noch offen.

Dass solch ein umfassender Handelspakt bis Ende 2020 fixiert werden kann, ist jedoch unwahrscheinlich. Der Zeitpunkt wurde für das Ende der Übergangsfrist festgelegt, die nach dem Brexit im März des kommenden Jahres beginnen soll. Jedoch ist eine Verlängerung dieser Periode, möglicherweise um zwei Jahre, schon jetzt im Gespräch. Das würde bedeuten, dass Großbritannien noch längere Zeit im Orbit der EU bleibt. Für so manchen Abgeordneten in London kann das ein Grund sein, die Vereinbarung mit der EU bei einem Votum im Dezember abzulehnen.




Schlagwörter

Brexit, EU-Gipfel, Großbritannien

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-11-23 18:13:31
Letzte Änderung am 2018-11-23 18:19:59


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. May fordert einen nationalen Schulterschluss
  2. Werben um den Bruderstaat
  3. Chaos in London lässt Devisenmarkt kalt
  4. Wie das Feindbild Soros erschaffen wurde
  5. Schottland fordert eine neue Volksabstimmung
Meistkommentiert
  1. Historische Schlappe für May
  2. Ultimatum an Premier Orban
  3. "Gelbwesten" stürmten Regierungsgebäude
  4. Papst appelliert an EU-Spitzen
  5. Schottland fordert eine neue Volksabstimmung

Werbung



Erklärung von Präsident Juncker zum Ergebnis des „bedeutungsvollen Votums” im House of Commons des Vereinigten Königreichs


Europäische Kommission - Erklärung Brüssel, 15. Januar 2019 Ich nehme das Ergebnis der Abstimmung heute Abend im britischen Unterhaus mit Bedauern zur Kenntnis. Aufseiten der EU wird der Prozess zur Ratifizierung des Austrittsabkommens fortgesetzt.  Das Austrittsabkommen ist ein fairer Kompromiss und stellt den bestmöglichen Deal dar.




November 2018 gegenüber Oktober 2018 - Produktion im Baugewerbe im Euroraum um 0,1% gesunken - Anstieg um 0,2% in der EU28


Europäische Kommission - EUROSTAT - - - - Brüssel, 17. Januar 2019 Im November 2018 sank die saisonbereinigte Produktion im Baugewerbe gegenüber Oktober 2018 im Euroraum (ER19) um 0,1%, während sie in der EU28um 0,2% stieg, laut ersten Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union.





Werbung