• vom 06.12.2018, 20:31 Uhr

Europäische Union


Großbritannien

Theresa May läuft in Brexit-Debatte die Zeit davon




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    London. Die britische Premierministerin Theresa May erwägt, die Abgeordneten getrennt über den besonders umstrittenen Passus des EU-Austrittsvertrags zur Grenze zwischen Irland und Nordirland abstimmen zu lassen. Es werde so getan, als trete der "Backstop"-Lösung automatisch in Kraft, sagte May zum Rundfunksender BBC. Dies sei aber nicht der Fall, "es gibt eine Wahl".

    May, die vor der entscheidenden Abstimmung am Dienstag um ein Ja für ihren Brexit-Kompromiss im britischen Parlament wirbt, denkt über Möglichkeiten nach, später getrennt über den Backstop abzustimmen. Auch die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), auf deren Unterstützung Mays konservative Minderheitsregierung im Parlament angewiesen ist, lehnt den Backstop vehement ab. Er soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermeiden, falls nach einer 21-monatigen Übergangsfrist immer noch keine Lösung gefunden ist - in dem Fall würde Nordirland auf einigen Gebieten enger mit der EU verbunden bleiben als das restliche Großbritannien.


    Die zehn Abgeordneten der protestantischen und ultrakonservativen DUP haben bereits angekündigt, gegen das Brexit-Abkommen in seiner jetzigen Form zu stimmen - einen Sturz Mays wollen sie aber nicht unterstützen.

    "Zu wenig zu spät"
    Bei den Abschlussberatungen im Parlament in der vergangenen Woche hat May einige Rückschläge erlitten. Zwar betonte sie immer wieder, die Zustimmung zu ihrem Abkommen sei die einzige Alternative zu einem ungeordneten "No Deal"-Brexit. Doch kam sie damit nicht einmal bei Kritikern aus ihren eigenen Reihen voran. Ein Treffen der Fraktionsführung der Tories mit Kritikern habe diese nicht überzeugen können, sagten Teilnehmer der Sitzung. Es sei "zu wenig zu spät" angeboten worden. Eine Mehrheit für May ist also nicht in Sicht.




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    Großbritannien, Brexit

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    Dokument erstellt am 2018-12-06 19:25:38


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