• vom 16.01.2019, 20:23 Uhr

Europäische Union

Update: 17.01.2019, 19:01 Uhr

Großbritannnien

May fordert einen nationalen Schulterschluss




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Von WZ Online

  • 19 Stimmen retteten die Premierministerin beim Misstrauensvotum.
  • Schotten und Waliser reden von neuem Referendum.

Die britische Premierministerin Theresa May gibt eine Stellungnahme ab, vor ihrer Haustür in der Downing Street in London. - © APAweb, Reuters, Clodagh Kilcoyne

Die britische Premierministerin Theresa May gibt eine Stellungnahme ab, vor ihrer Haustür in der Downing Street in London. © APAweb, Reuters, Clodagh Kilcoyne

Theresa May hat in der Nacht auf Donnerstag an britische Abgeordnete der Opposition appelliert, das Eigeninteresse zur Seite zu schieben und "konstruktiv zusammenzuarbeiten". Sie traf sich dafür mit Vertretern der Liberaldemokraten, der Scottish National Party (SNP) und der walisischen Sozialdemokraten Plaid Cymru. Labour-Führer Jeremy Corbyn nahm die Einladung nicht an.

Davor hatte May den von der Labour Party eingereichten Misstrauensantrag gegen ihre Regierung am Mittwochabend knapp überstanden. 325 Abgeordnete im Parlament sprachen May das Vertrauen aus, 306 stimmten gegen sie.

Sie sei zur Zusammenarbeit mit den Abgeordneten bereit, sagte die konservative Regierungschefin. "Wir müssen einen Weg finden, der die Unterstützung dieses Hauses findet." Dass Corbyn nicht zu einem persönlichen Gespräch bereit war, nannte May "enttäuschend". Sie erklärte jedoch: "Die Tür bleibt offen."

May hat angekündigt, dem Unterhaus am Montag einen Alternativ-Vorschlag für den EU-Austritt vorzulegen, der für den 29. März geplant ist. Der walisische Regierungschef Mark Drakeford meinte, entweder das Parlament einige sich auf einen soft brexit, oder es müsse ein zweites Referendum stattfinden. Schon vor der Abstimmung hatte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ein zweites Referendum gefordert.

Oppositionschef Jeremy Corbyn sagte, die Regierung müsse nun klarstellen, dass es nicht zu einem ungeregelten Austritt ("no deal") aus der Europäischen Union komme. Der walisische Labourabgeordnete Owen Smith, der als Mann der Mitte gilt, unterstützte Corbyns Position, sagte aber, der Parteivorsitzende solle das Angebot Mays zu Gesprächen nutzen.

Die EU will weiterverhandeln

Die EU signalisierte Großbritannien Verhandlungsbereitschaft über das Brexit-Abkommen. "Falls das Vereinigte Königreich künftig eine Änderung seiner roten Linien zulässt (...), wäre die EU sofort bereit zu einer positiven Antwort", sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier vor dem Europaparlament in Straßburg.

Darunter fällt eine noch stärkere Ausrichtung nach EU-Regeln, um künftig eine sehr enge Handelsbeziehung zu gewährleisten. Kein Entgegenkommen sei aber bei einem der zentralen Streitpunkte möglich: Barnier bekräftigte, eine physische Grenze zwischen Irland und Nordirland müsse verhindert werden.





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Dokument erstellt am 2019-01-16 20:24:16
Letzte Änderung am 2019-01-17 19:01:48



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