• vom 18.01.2019, 13:07 Uhr

Europäische Union

Update: 18.01.2019, 14:03 Uhr

Handelsabkommen

EU-Kommission will Abbau von Zöllen mit USA




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA

  • Malmström will damit Spannungen im Handelsstreit reduzieren.

Brüssel. Die EU-Kommission hat den Abbau von Zöllen für Industriegüter, darunter auch Fahrzeuge, im Handel mit den USA vorgeschlagen. Eine Neuauflage des gescheiterten Freihandelsabkommens TTIP sei nicht das Ziel, betonte Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel. Für Agrarprodukte würde sich nichts ändern, sie sollen von den Zöllen nicht ausgenommen sein.

Vielmehr gehe es der EU darum, Spannungen im Handelsstreit mit den USA zu reduzieren, sagte die EU-Kommissarin. Bemühungen um ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) waren nach der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump gescheitert.

Die EU-Kommission legte neben dem Verhandlungsmandat auch einen Entwurf für ein "Konformitätszeugnis" vor. Dieses soll sicherstellen, dass auch nicht-tarifäre Handelshemmnisse beseitigt werden und Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks leichter die jeweiligen technischen Standards für den Marktzugang erfüllen.

 Handelsschranken

Mit einem Handelsvolumen von knapp 600 Mrd. Euro würden europäische Unternehmen vom Abbau der Handelsschranken profitieren, vor allem Klein- und Mittelbetriebe, sagte Malmström. Vom Abbau der Zölle sollen Fahrzeuge und Fischereiprodukte betroffen sein, Agrargüter jedoch nicht. Malmström verwies auf das Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Donald Trump im vergangenen Sommer in Washington, wo dies festgehalten worden sei. Trump hatte europäischen Autoherstellern mehrfach eine Erhöhung der US-Importzölle angedroht.

Malmström sagte, die geplante Neuregelung für Autozölle könnte sich durch den gegenwärtigen "Shutdown" der US-Regierung in Washington verzögern. Trump soll sich jedenfalls im Februar mit dem Vorschlag befassen. Ansonsten könnte der Vorschlag rasch beschlossen werden.

Die SPÖ-Europaabgeordnete Karoline Graswander-Hainz kritisierte den Entwurf der EU-Kommission als "das völlig falsche Signal". "Ein 'TTIP light', ausgedealt hinter verschlossenen Türen und am EU-Parlament vorbei, bringt uns im Handelsstreit mit einer irrationalen Trump-Regierung keinen Schritt weiter", sagte sie.





Schlagwörter

Handelsabkommen, EU, USA

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2019-01-18 13:07:29
Letzte Änderung am 2019-01-18 14:03:43



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. EU sieht sich nicht als Befehlsempfänger
  2. Gegen das Leid von Hühnern
  3. Faßmann findet "kein wirkliches Haar in der Suppe"
  4. Schäuble will EU reformieren
  5. Die EU erlebt einen Frühling
Meistkommentiert
  1. EU-Mitgliedschaft bedeutet Österreichern immer mehr
  2. Spanien vor der Machtprobe
  3. "Offene Kriegserklärung" an die EU
  4. "SPD will aus großer Koalition aussteigen"
  5. May verliert erneut Abstimmung im Parlament

Werbung



Faire Arbeitskräftemobilität: Kommission begrüßt Einigung über die Europäische Arbeitsbehörde


Europäische Kommission - Erklärung Straßburg, 14. Februar 2019 Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat haben heute eine vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde erzielt. Im September 2017 hat Präsident Juncker erstmals eine Europäische Arbeitsbehörde angekündigt.




Erklärung von EU-Kommissar Günther H. Oettinger zur Entscheidung der Europäischen Bürgerbeauftragten vom 11. Februar 2019 hinsichtlich der Ernennung eines neuen Generalsekretärs durch die Europäische Kommission


Europäische Kommission - Erklärung Brüssel, 12. Februar 2019 Die Europäische Kommission nimmt die Entscheidung der Europäischen Bürgerbeauftragten vom 11. Februar 2019 hinsichtlich der Ernennung eines neuen Generalsekretärs durch die Europäische Kommission zur Kenntnis.





Werbung