• vom 07.11.2014, 21:00 Uhr

Europäische Union

Update: 28.07.2015, 17:15 Uhr

EU-Asylpolitik

Tödlicher Sparstift




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Von Eva Zelechowski

  • Frontex löst mit "Triton" die teure Seemission "Mare Nostrum" ab. Das neue Motto lautet: Grenzen sichern statt Leben retten.

Was sich durch die von Frontex koordinierte Mission "Triton" verändert: Grenzen sichern statt Menschenleben retten. 

Was sich durch die von Frontex koordinierte Mission "Triton" verändert: Grenzen sichern statt Menschenleben retten.  Was sich durch die von Frontex koordinierte Mission "Triton" verändert: Grenzen sichern statt Menschenleben retten. 

Sizilien. "Europa hat eine Entscheidung getroffen, gleichsam ins Meer zu gehen. Nun muss man den Mut für einen Strategiewechsel in der Asylpolitik haben: Dazu gehört, Asylanträge in Afrika stellen zu können. Wir brauchen Vereinbarungen zwischen den europäischen Ländern und eine Umverteilung von Flüchtlingen." Mit diesen Worten verabschiedete der italienische Innenminister Angelino Alfano die Seenotrettung "Mare Nostrum" bei einer Pressekonferenz am 1. November. Ein abruptes Ende werde es nicht geben, in einer Auslaufphase von zwei bis drei Monaten werde die Mission schließlich enden, so Alfano. Seit ihrem Start im Oktober 2013 hat die Operation im Mittelmeer 130.000 Flüchtlinge, die an Bord kaum seetauglicher Holzschiffe und Gummiboote waren, gerettet und sicher an den Hafen Siziliens gebracht.

Asylantrag im Herkunftsland


Italien hat auf das "Bootsunglück" vor Lampedusa mit fast 400 Toten mit der Rettungsaktion "Mare Nostrum" reagiert und operierte bis an die libysche Küste. Finanziell unterstützt hat die EU den Betrieb recht bescheiden mit 1,8 Millionen Euro aus den Soforthilfemaßnahmen im Rahmen des Außengrenzenfonds. Das wirtschaftlich angeschlagene Land beklagte monatliche Kosten von rund neun Millionen Euro, die man alleine stemmen musste. In Brüssel blitzte Alfano mit seinen Appellen, die Unionsmitglieder mögen sich an den Kosten beteiligen, ab. "Italien hat seine Schuldigkeit getan", erklärte er und fordert stärkeres Engagement seitens der EU-Staaten. Nötig sei auf alle Fälle, die Möglichkeit zu Asylanträgen in Herkunftsländer zu verlagern. Nun krempelt die Grenzschutzagentur Frontex wieder die Ärmel hoch.

Seit 1. November ist "Triton" im Einsatz, die unter der Leitung des italienischen Innenministeriums operiert und ihre Koordinierungsstelle im Hauptquartier der italienischen Luftwaffe südlich von Rom eingerichtet hat. Finanziell schlägt "Triton" mit nur 2,9 Millionen Euro zu Buche. Die Ausstattung, bestehend aus sieben Schiffen, vier Flugzeugen und einem Hubschrauber, wird zum Großteil von Italien bereitgestellt. Weitere 20 EU-Mitgliedstaaten haben ihre Teilnahme in Form von technischem Equipment und Personal zugesagt. Es sei ein sich ständig weiter entwickelnder Prozess, womit sich die Beteiligung der Länder von Monat zu Monat ändern kann. Der größte Unterschied zu "Mare Nostrum" jedoch ist das Einsatzgebiet: "Triton" sucht nicht explizit nach in Seenot geratenen Flüchtlingen und operiert lediglich im Umkreis von 30 Seemeilen vor Italien.

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Dokument erstellt am 2014-11-06 21:11:06
Letzte Änderung am 2015-07-28 17:15:53



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