• vom 05.05.2015, 17:56 Uhr

Europäische Union

Update: 05.05.2015, 22:29 Uhr

TTIP

Wiener Atom-Poker geht im Mai in nächste Runde




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Zunächst zwischen Iran und EU. Später sollen USA, Russland und China dazukommen.

Brüssel. Die Verhandlungen mit dem Iran im Atomstreit werden am nächsten Dienstag (12. Mai) in Wien fortgesetzt. Das teilte die EU-Kommission am Dienstagabend in Brüssel mit.

Die Politische Direktorin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Helga Schmid, werde dabei mit den Vize-Außenministern Abbas Araqhchi und Madjid Takht Ravanchi aus dem Iran sprechen. Dazu sollen ab dem 15. Mai die 5+1, Vertreter der fünf UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschlands kommen.


"Die Verhandler werden ihre vorige Woche in New York begonnene Arbeit am Entwurf des Haupttextes des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans, basierend auf der am 2. April in Lausanne erzielten Grundsatzeinigung, fortsetzen, hieß es vonseiten der vermittelnden EU. In der Zwischenzeit würden auch technische Experten ihre Arbeit an den Zusätzen zum Haupttext fortsetzen.

Bis Ende Juni wollen die Verhandlungspartner ein umfassendes Abkommen erreichen. In den Gesprächen geht es darum, dem Iran ein rein ziviles Atomprogramm zuzugestehen, ihm aber jeden Weg zu einer Atombombe zu versperren. Der Iran, der jede nicht-friedliche Absicht bestreitet, erhofft sich bei einer Einigung die Aufhebung der lähmenden Wirtschaftssanktionen.

Der iranische Präsident Hassan Rohani meinte, ein Abkommen wäre ein diplomatischer Erfolg, der auch eine bessere Zusammenarbeit mit dem Westen ermöglichen würde. Schärfster Gegner eines Abkommens ist Israel.




Schlagwörter

TTIP, Schiedsgerichte, ISDS

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2015-05-05 17:59:02
Letzte Änderung am 2015-05-05 22:29:02



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Die Rache der alten Eliten
  2. Spanien entscheidet zwischen Dominanz und Dialog
  3. "Offene Kriegserklärung" an die EU
  4. Der wütende Rebell unter Frankreichs "Gelbwesten"
  5. EU-Mitgliedschaft bedeutet Österreichern immer mehr
Meistkommentiert
  1. EU-Mitgliedschaft bedeutet Österreichern immer mehr
  2. Spanien vor der Machtprobe
  3. EuGH-Anwalt lehnt Österreich-Klage ab
  4. "Offene Kriegserklärung" an die EU
  5. Großdemo gegen Regierung in Rom

Werbung



Sicherheitsunion: Kommission begrüßt Einigung über verschärfte Vorschriften zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 12. Februar 2019 Das Europäische Parlament und der Rat erzielten heute eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission, den grenzüberschreitenden Zugang der Strafverfolgungsbehörden zu Finanzinformationen zu erleichtern.




Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme der gemeinsamen Kontrolle über Virgin Atlantic durch Air France-KLM, Delta und die Virgin Group


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 12. Februar 2019 Die Europäische Kommission hat die Übernahme der gemeinsamen Kontrolle über Virgin Atlantic durch Air France-KLM, Delta und die Virgin Group nach der EU Fusionskontrollverordnung genehmigt. Sie gelangte zu dem Schluss, dass das Vorhaben im Europäischen Wirtschaftsraum wettbewerbsrechtlich unbedenklich ist.





Werbung