• vom 01.07.2015, 10:39 Uhr

Europäische Union

Update: 01.07.2015, 10:46 Uhr

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Luxemburg übernimmt EU-Ratspräsidentschaft




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Zwölftes Gründungsmitglied an der Reihe - Niederlande folgt im Jänner.

Brüssel. Luxemburg hat am Mittwoch für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Es ist das zwölfte Mal, dass das Gründungsmitglied der Europäischen Union diese Aufgabe innehat. Die Kontakte der Luxemburger nach Brüssel sind eng: Der langjährige luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker ist seit vergangenem November Präsident der EU-Kommission.

In den nächsten Monaten dürfte die Griechenlandkrise das beherrschende Thema bleiben. Die luxemburgische Regierung will sich laut Programm vor allem für Wachstum und Jobs, Klimaschutz, Lösungen in der Flüchtlingsproblematik, den Binnenmarkt und die außenpolitische Rolle der EU einsetzen. Auch in der Steuerpolitik werden Antworten erwartet. Luxemburg hatte jahrelang Unternehmen Schlupflöcher gewährt, damit diese möglichst wenig Steuern zahlen mussten ("LuxLeaks-Affäre").


Der Ratsvorsitz hat die Aufgabe, die Ministertreffen zu leiten und in der Gesetzgebung Kompromissvorschläge zwischen den Ländern und dem EU-Parlament und der EU-Kommission zu erarbeiten.

Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft zwischen den EU-Mitgliedsländern nach einer festgelegten Reihenfolge. Luxemburg übernimmt den Staffelstab von Lettland und wird ihn am 1. Jänner nächsten Jahres an die Niederlande weitergeben.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2015-07-01 10:41:24
Letzte Änderung am 2015-07-01 10:46:08


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