• vom 10.04.2017, 12:51 Uhr

Europäische Union

Update: 10.04.2017, 16:01 Uhr

EU

Österreicher vertrauen der Justiz




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Von WZ Online, APA

  • Eine Studie der EU-Kommission zeigt, dass die Öffentlichkeit mit der österreichischen Justiz zufrieden ist.

Die Unabhängigkeit der österreichischen Justitia sieht ein Großteil der Befragten in den Top 3 der EU. - © Flickr, fortheloveofcc

Die Unabhängigkeit der österreichischen Justitia sieht ein Großteil der Befragten in den Top 3 der EU. © Flickr, fortheloveofcc

Brüssel.Die Österreicher halten ihre Justiz für unabhängig. Das zeigt die aktuelle Eurobarometer-Umfrage der EU-Kommission. 58 Prozent der Befragten beurteilen die österreichischen Gerichte und Richter als ziemlich gut. 20 Prozent finden sie sogar sehr gut, 14 Prozent als ziemlich schlecht und zwei Prozent als sehr schlecht.

Österreich liegt somit bei der von der Öffentlichkeit wahrgenommenen Unabhängigkeit der Justiz auf Rang drei in der EU hinter Dänemark und Finnland. Wie aus dem am Montag in Brüssel veröffentlichten "Justizbarometer" der EU-Kommission weiter hervorgeht, schneidet die Slowakei in puncto Unabhängigkeit am schlechtesten ab.

Skepsis in der Slowakei

Im Vergleich dazu gaben in der Slowakei nur 21 Prozent der Befragten an, die Unabhängigkeit ihres heimischen Justizsystems ziemlich gut zu finden und zwei Prozent sehr gut. In Dänemark beurteilen 86 Prozent ihr Justizsystem als unabhängig oder sehr unabhängig.

Antworten auf die Frage: From what you know, how would you rate the justice system in your country in terms of the independence of courts and judges? Would you say it is very good, fairly good, fairly bad or very bad?
(EU-weit 26.565 Befragte)

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(EU-weit 26.565 Befragte)
Antworten auf die Frage: From what you know, how would you rate the justice system in your country in terms of the independence of courts and judges? Would you say it is very good, fairly good, fairly bad or very bad?
(EU-weit 26.565 Befragte)

Als Hauptgründe für mangelnde Unabhängigkeit werden in Österreich zu jeweils 13 Prozent Druck aus wirtschaftlichen Interessengruppen sowie von Regierung und Politikern genannt. In Kroatien ist die wahrgenommene Einflussnahme durch Politiker 53 Prozent am höchsten.

Weniger Vertrauen in Unternehmen 

Von den Unternehmen wird die österreichische Justiz übrigens nicht so unabhängig wahrgenommen wie von der breiten Öffentlichkeit. Hier rangiert Österreich nur auf Platz sieben in der EU hinter Dänemark, Finnland, Luxemburg, Deutschland, den Niederlanden und Malta. Schlusslicht ist auch hier die Slowakei, hinter Slowenien, Bulgarien und Kroatien.

Nach Ansicht von 17 Prozent der Unternehmen ist es um die Unabhängigkeit österreichischer Gerichte und Richter ziemlich schlecht bestellt, nach Einschätzung von sieben Prozent sogar sehr schlecht. Als Hauptgründe werden auch hier - zu jeweils 17 Prozent - Einflussnahme aus der Wirtschaft oder der Politik genannt.

Generell hat sich aber die wahrgenommene Unabhängigkeit in mehr als zwei Drittel der EU-Staaten - darunter auch in Österreich - gegenüber dem Vorjahr verbessert, wie die EU-Kommission mitteilte. "Ich rufe alle Mitgliedstaaten auf sicherzustellen, dass jede Justizreform die Rechtstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz achtet", sagte die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova.

Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn gefährdet

Die wegen ihrer Rechtsstaatlichkeit im Fokus der EU-Kommission stehenden Staaten Polen und Ungarn liegen in puncto der von den eigenen Bürgern wahrgenommenen Unabhängigkeit ihrer Justizsysteme übrigens im unteren Mittelfeld. Polen steht nach der Einschätzung der heimischen Öffentlichkeit auf Rang 17 in der EU und Ungarn auf Rang 20, was die Unabhängigkeit von Gerichten und Richtern betrifft.

Die Verfahrensdauer in allen Justizverfahren ist am längsten in Zypern, Portugal, Griechenland und Malta.

Österreich liegt diesbezüglich auf Platz vier hinter Dänemark, Estland und Litauen. Aus Belgien, Deutschland, Irland, Luxemburg und Großbritannien lagen keine Daten vor.





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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-04-10 12:38:15
Letzte Änderung am 2017-04-10 16:01:49


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