• vom 13.11.2017, 18:09 Uhr

Europäische Union

Update: 13.11.2017, 21:57 Uhr

Verteidigung

Nie wieder diese Blamage




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Von Michael Schmölzer

  • Die EU-Staaten wollen ihre militärischen Strukturen aufeinander abstimmen. Brexit und Trump beschleunigen das Projekt.

Pesco-Tagung in Brüssel. - © APAweb/AP, Dunand

Pesco-Tagung in Brüssel. © APAweb/AP, Dunand

Wollen Lehre aus Ebola-Debakel 2014 ziehen: Frankreichs Außenminister Le Drian und Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen streben EU-weit militärische Zusammenarbeit an.

Wollen Lehre aus Ebola-Debakel 2014 ziehen: Frankreichs Außenminister Le Drian und Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen streben EU-weit militärische Zusammenarbeit an.© reuters Wollen Lehre aus Ebola-Debakel 2014 ziehen: Frankreichs Außenminister Le Drian und Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen streben EU-weit militärische Zusammenarbeit an.© reuters

Brüssel. "Meilenstein, historischer Moment, bedeutender Augenblick für Europa." Es sind große Erwartungen, die die EU-Außen- und Verteidigungsminister geweckt haben. Doch wie sich die am Montag in Brüssel beschlossene EU-Zusammenarbeit im Militärbereich künftig entwickeln wird, bleibt abzuwarten.

23 EU-Staaten, darunter Österreich, haben die Vereinbarung über eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in Militärfragen (Pesco) unterschrieben. Die Initiative für das Projekt ging von Deutschland und Frankreich aus, beide Staaten sind im europäischen Maßstab militärische Großmächte, beide Staaten begreifen sich als EU-Motor. Und beide Staaten wollten dem Projekt Europa nach dem Brexit-Schock wieder Leben einhauchen.


Das Vorhaben wird als Startschuss gesehen, als erster Schritt auf einem langen Weg. Am Ende sollen EU-weit vereinheitlichte Strukturen im Militärbereich stehen, die Kosten sparen und die Effizienz erhöhen. Bis dato gibt es keine gemeinsamen Verteidigungskapazitäten und keine gemeinsamen Investitionen. So herrscht bei Ausrüstung, Beschaffung, Ausbildung und Planung ein wildes Durcheinander. Nicht einmal Satellitenbilder werden bis dato ausgetauscht.

Was im Ernstfall fatal ist, wie sich 2014 zeigte, als die EU beim Ausbruch der Ebola-Krise rasch helfen musste. Immerhin stand ein Übergreifen der Seuche auf Europa im Raum. Die Bundeswehr baute extra einen Spezial-Jet, den die Belgier aber schon hatten; die einzelnen Stäbe traten nicht miteinander in Kontakt, es ging schief, was nur schiefgehen konnte. Das Chaos, so das Fazit deutscher Militärs, sei am Ende nicht entstanden, weil die EU-Länder nicht kooperieren wollten, sondern weil sie es nicht konnten.

Das soll sich jetzt ändern. Die Europäer wollen Pläne erarbeiten, welche Mittel man für Einsätze in bestimmten Regionen bereithalten müsste. Die bürokratischen Barrieren, um Soldaten und vor allem schweres Gerät innerhalb der EU schnell verlegen zu können, sollen gesenkt werden. Man sei jetzt "nicht mehr allein unterwegs", freute sich der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel bei der Unterzeichnung der Vereinbarung.

Es gibt Berechnungen, wonach Europas Ausgaben für Militär ein Drittel dessen ausmacht, was die USA aufwenden. Die militärischen Fähigkeiten betragen allerdings nur zehn bis 15 Prozent - eben deshalb, weil es einen Wildwuchs in vielen unterschiedlichen Systemen gibt.

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Schlagwörter

Verteidigung, Militär, EU, PESCO

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-11-13 18:14:05
Letzte Änderung am 2017-11-13 21:57:01


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