• vom 16.01.2018, 17:38 Uhr

Europäische Union


Donald Tusk

Zurück in Brüssels Schoß




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  • Ratspräsident Tusk und Kommissionschef Juncker lassen den Briten die Türe für eine Rückkehr in die EU offen.

EU-Ratspräsident Tusk (r.) würde die Briten sofort zurücknehmen, doch Premier May will nicht.

EU-Ratspräsident Tusk (r.) würde die Briten sofort zurücknehmen, doch Premier May will nicht.© afp/Dunand EU-Ratspräsident Tusk (r.) würde die Briten sofort zurücknehmen, doch Premier May will nicht.© afp/Dunand

Straßburg. (ag.) EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bieten den Briten eine Rückkehr in die Europäische Union an. Ohne Sinneswandel werde das Land die EU im März 2019 verlassen, so Tusk am Dienstag im Europaparlament. Falls die Briten ihre Meinung aber änderten, seien "unsere Herzen weiter offen" für sie. Kommissionspräsident Juncker stellte sich umgehend hinter Tusks Aussage. Er hätte nicht gerne, dass in London überhört werde, "dass unsere Tür nach wie vor offen steht".

Tusk beklagte, dass der Brexit im kommenden Jahr "mit allen negativen Konsequenzen" Realität werde. "Wir, hier auf dem Kontinent, haben unsere Meinung nicht geändert", betonte er. Sollten die Briten den Austritt weiter verfolgen, müsste London hingegen "mehr Klarheit" zu den künftigen Beziehungen mit der EU zeigen. Hier liege "das härteste Stück Arbeit noch vor uns".


Es war nicht das erste Mal, dass der polnische EU-Ratspräsident offen für die Möglichkeit eines Verbleibs der Briten in der Union wirbt. Beim EU-Gipfel im Juni vergangenen Jahres sagte der Pole in Abwandlung einer Liedzeile von John Lennons "Imagine", nicht nur er träume davon. Zuvor hatten auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble betont, dass die Tür für einen Verbleib Großbritanniens offen bleibe.

Die Briten haben im Juni 2016 in einem Referendum mit knapp 52 Prozent für den Brexit gestimmt. Am 29. März 2017 beantragte die britische Regierung offiziell den Austritt nach Artikel 50 des EU-Vertrags, der nun bis 29. März 2019 erfolgen soll. Die Verhandlungen über den Brexit sollen unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 abgeschlossen werden.

Inzwischen sind viele in Großbritannien mit der Brexit-Entscheidung nicht mehr glücklich. Die Liberalen und andere proeuropäische Oppositionspolitiker fordern bereits ein zweites Referendum. Sie argumentieren, dass den Briten bei der Abstimmung von 2016 die volle Tragweite der Entscheidung nicht klar gewesen sei.

Eben wegen der anhaltenden Debatte hat in der vergangenen Woche auch der Brexit-Wortführer Nigel Farage überraschend ein zweites Austrittsreferendum ins Spiel gebracht. Das würde die Debatte "abtöten", so Farage. "Der Prozentsatz, der für den Austritt stimmen würde, wäre beim nächsten Mal sehr viel größer." Premierministerin Theresa May schloss aber ein neuerliches Referendum aus.

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Dokument erstellt am 2018-01-16 17:41:06



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