• vom 17.01.2018, 17:17 Uhr

Europäische Union

Update: 17.01.2018, 17:43 Uhr

Frankreich

Kontrolle unter Nachbarn




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  • Frankreich und Großbritannien wollen neues Abkommen zu Grenzsicherung schließen.

Die Landnahme Englands durch Wilhelm den Eroberer zeigt der Teppich von Bayeux. Das Werk soll auf der Insel ausgestellt werden. - © phane Maurice

Die Landnahme Englands durch Wilhelm den Eroberer zeigt der Teppich von Bayeux. Das Werk soll auf der Insel ausgestellt werden. © phane Maurice

London/Paris. (czar/reu/apa) Der Insel näherte sich Emmanuel Macron etappenweise an. Am Dienstag noch war der französische Staatspräsident in Calais zu Besuch, der Stadt am Ärmelkanal, von wo aus tausende Migranten nach Großbritannien zu gelangen versuchen. Und am heutigen Donnerstag ist er dann selbst im Königreich zu Gast. In Sandhurst kommt er mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammen.

Ein besonderes Geschenk wird Macron dabei zwar nicht im Gepäck haben, aber es wird Gegenstand der Gespräche sein. Es geht um den Wandteppich von Bayeux, der auf 70 Metern Länge von der Landnahme Englands durch den Normannenfürsten Wilhelm der Eroberer bis zur Schlacht von Hastings 1066 erzählt. Frankreich will die kostbare Stickerei erstmals an Großbritannien ausleihen, im Rahmen eines Austausches von Kulturgütern, der nun vereinbart werden soll.


Dennoch werden es eher andere Themen sein, die im Fokus des Treffens zwischen May und Macron stehen werden. Dazu gehört nicht zuletzt Einwanderung eben. Bereits im Vorfeld kündigte der Elysee-Palast an, dass die zwei Nachbarn ein neues Abkommen zur Grenzsicherung besiegeln wollen. Schon in den vergangenen Jahren hat sich Frankreich verpflichtet, Übertritte von Flüchtlingen nach Großbritannien zu verhindern, vor allem in der Umgebung von Calais. Für Kritiker bedeutete dies eine Grenzverschiebung - Richtung Kontinent.

Der neue Vertrag soll nun jenen von Touquet ergänzen, den Paris und London in dem französischen Badeort geschlossen hatten. Damals, vor 15 Jahren, einigten sich die zwei Länder auf gemeinsame Grenzkontrollen in den jeweiligen Häfen. Später rückten die Flüchtlingsbewegungen in den Mittelpunkt. Nach französischen Angaben soll es künftig beschleunigte Verfahren zur Familienzusammenführung und zur Aufnahme unbegleiteter Minderjähriger geben. Außerdem habe London Paris größere Finanzhilfen in Aussicht gestellt.

Die Regelungen zur Grenzsicherung sind für die Partner auch deswegen von großer Bedeutung, weil nach dem EU-Austritt Großbritanniens im kommenden Jahr eine Außengrenze der Union durch den Ärmelkanal verlaufen wird. Zwar wünscht sich das Königreich eine Abkehr von der in den EU-Verträgen verankerten Personen-Freizügigkeit, aber seine Wirtschaft möchte es nicht vom Kontinent abkoppeln. Wie jedoch die künftigen Handelsbeziehungen zwischen der Insel und der Gemeinschaft aussehen werden, muss noch in einem Abkommen zwischen 27 EU-Staaten und Großbritannien festgelegt werden.

Brüsseler Werben um London
Ginge es nach so manchem EU-Politiker, könnte das Königreich aber nach seinem Ausscheiden erneut der Union beitreten. Das suggerierte beispielsweise EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern, Mittwoch, bei einem Auftritt im EU-Parlament in Straßburg. Denn das Unionsrecht würde nicht nur den Austritt eines Landes ermöglichen, sondern auch dessen Aufnahme in die Gemeinschaft, erklärte er: "Nach dem Ausstieg der Briten nach Artikel 50 gibt es noch den Artikel 49, der die Rückkehr zur Mitgliedschaft regelt - das würde mir gefallen."

Am Vortag noch hatte Juncker zusammen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk bei den Briten für den Verbleib in der Union geworben - eine Idee, die auch Frankreich etwa unterstützt. Doch musste der Kommissionspräsident in Straßburg einräumen, dass das Königreich "fast pikiert" auf den Vorschlag reagiert habe. Dieser stieß in London denn auch auf Ablehnung. "Ich glaube, wir sind da ganz eindeutig", sagte Premier Mays Sprecher: "Das britische Volk hat dafür gestimmt, die Europäische Union zu verlassen, und das werden wir tun."

Das Werben der EU-Spitzenpolitiker fällt in eine heikle Zeit für die Brexit-Bewegung. Vor einer Woche löste der Hardliner und ehemalige Ukip-Vorsitzende Nigel Farage eine Diskussion mit dem Vorschlag eines zweiten Referendums aus, das die Trennung von der EU fixieren sollte. May lehnt ein neues Votum ab. Eine erste Abstimmung über das Austrittsgesetz wiederum war im Londoner Unterhaus angesetzt. Erwartet wurde, dass May sie trotz ihrer nur knappen Mehrheit gewinnen würde. Danach geht das Gesetzespaket an das überwiegend EU-freundliche Oberhaus.




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Dokument erstellt am 2018-01-17 17:20:04
Letzte nderung am 2018-01-17 17:43:30



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