• vom 14.02.2018, 20:29 Uhr

Europäische Union

Update: 15.02.2018, 08:05 Uhr

EU-Kommissar

Kein Träumer?




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Von Michael Schmölzer

  • Direktwahl eines Präsidenten, der Rat als zweite Parlamentskammer: Kommissionschef Juncker will mit der EU hoch hinaus.



Juncker sieht sich in Sachen EU-Demokratisierung als "Versuchskarnickel".

Juncker sieht sich in Sachen EU-Demokratisierung als "Versuchskarnickel".© ap/Wijngaert Juncker sieht sich in Sachen EU-Demokratisierung als "Versuchskarnickel".© ap/Wijngaert

Brüssel/Wien. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker regelt seinen Nachlass. Im Mai 2019 finden EU-Parlamentswahlen statt, dann wird der Luxemburger seinen Hut nehmen.

Am Mittwoch präsentierte er in Brüssel seine Visionen von einer bürgernahen EU, in der Erfahrungen der Vergangenheit schrittweise weiterentwickelt werden sollen. "Ich bin kein Träumer", stellte Juncker in seiner mit Spannung erwarteten Rede fest - was er dann erzählte, klang aber doch utopisch. Anzustreben sei ein Zweikammernsystem auf europäischer Ebene, in dem der Rat der EU-Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament ähnlich zusammenarbeiten würden wie die Kammern vieler nationaler Parlamente. Der Präsident der EU-Kommission, vielleicht auch der Ratspräsident, könnten dann in einer direkten Wahl vom Bürger bestimmt werden.

Juncker, kein Träumer? Er sei nicht frei davon, beteuerte er und legte vor den versammelten Medienvertretern nach. Langfristig sei es sinnvoll, das Amt des EU-Kommissionspräsidenten mit dem des Ratspräsidenten zu fusionieren und damit einen EU-Präsidenten zu schaffen. Dass das vor dem Jahr 2019 "nicht zu machen ist", weiß dann der Realist Juncker: "Das wäre den Mitgliedsstaaten zu viel abverlangt".

Bestehendes System laut Juncker "gefährlich"

Das bestehende System, das einen EU-Kommissionspräsidenten und parallel dazu einen EU-Ratspräsidenten vorsieht, hält Jucker für gefährlich: Er habe ein gutes Verhältnis zu Donald Tusk, dieser sei "ein Freund". Aber sollte es in dieser Konstellation zu einem Konkurrenzverhältnis kommen, dann wäre das "ein Albtraum, und zwar für alle".

Bereits in seiner Grundsatzrede im Herbst hatte Juncker betont, dass er das komplizierte Geflecht aus EU-Institutionen und Ämtern transparenter machen wolle. In jedem Fall sollte es bei den Wahlen 2019 Spitzenkandidaten geben so wie beim EU-Votum 2014, als die Parteienfamilien im EU-Parlament jeweils einen Frontrunner aufstellten, wobei der Gewinner dann vom EU-Parlament und vom Rat abgesegnet wurde. Damals siegte Jucker über den zuletzt im deutschen Wahlkampf glücklosen Martin Schulz.

Die Zeiten, als die Mitgliedsländer einen ihnen genehmen Kandidaten alleine auserkoren, sind vorbei. Durch die Personalisierung des Wahlkampfes würde die EU bürgernäher und damit attraktiver, weiß Juncker. "Wenn die Menschen wählen, wollen sie wissen, wen." Er selbst habe sich 2014 als "Versuchskarnickel" zur Verfügung gestellt und sei in der Folge nicht immer mit Samthandschuhen angefasst worden. Doch habe sich der Versuch bewährt, es gehe nun darum, die positiven Erfahrungen zu verfestigen.




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Dokument erstellt am 2018-02-14 21:02:26
Letzte nderung am 2018-02-15 08:05:24



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