• vom 11.03.2018, 14:40 Uhr

Europäische Union

Update: 11.03.2018, 14:51 Uhr

Abgasskandal

Heimischen Fiskus 2,53 Milliarden Euro wegen Schwindeleien entgangen




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Von WZ Online, APA

  • Laut Studie im Auftrag der EU-Grünen sorgten zu niedrig angegebene Abgaswerte für Milliardenverluste.

Die Steuerausfälle in elf EU-Staaten im selben Zeitraum beliefen sich wie berichtet laut der Studie, die am Samstag veröffentlicht wurde, auf insgesamt gut 46 Milliarden Euro. - © APAweb, Georg Hochmuth

Die Steuerausfälle in elf EU-Staaten im selben Zeitraum beliefen sich wie berichtet laut der Studie, die am Samstag veröffentlicht wurde, auf insgesamt gut 46 Milliarden Euro. © APAweb, Georg Hochmuth

Wien/Brüssel. Knapp 2,53 Milliarden Euro: So groß ist das Loch, das Abgasschwindeleien von Autoherstellern in den Jahren von 2010 bis 2016 einer Untersuchung zufolge ins österreichische Budget gerissen haben. Grund dafür ist laut der Studie im Auftrag der Grünen im EU-Parlament die Besteuerung auf Basis falscher CO2-Werte.

Die Steuerausfälle in elf EU-Staaten im selben Zeitraum beliefen sich wie berichtet laut der Studie, die am Samstag veröffentlicht wurde, auf insgesamt gut 46 Milliarden Euro. Die Kfz-Steuer richtet sich oft auch nach dem Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO2). Weil Abgaswerte häufig zu niedrig angeben waren, sind den Staaten der Studie zufolge Milliarden entgangen.

Information

"Ein veritabler Steuersumpf"

"Der Abgasskandal entpuppt sich als veritabler Steuersumpf", sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Sven Giegold. Der Betrug der Autohersteller schade nicht nur Gesundheit und Umwelt, sondern auch den öffentlichen Finanzen. Die Rechnung für den Steuerschaden zahlten Bürger, die verbrauchsarme oder gar keine Autos fahren. Fahrer von Fahrzeugen mit hohem Kraftstoffverbrauch hingegen profitierten besonders von der falschen Besteuerung.

Ab dem heurigen September gelten in der EU neue Abgastests. Dabei werden Fahrzeuge auch unter realen Straßenbedingungen getestet. Giegold sagte, "wir brauchen Abgastests, die realistische CO2-Werte liefern". Eine Kraftfahrzeugsteuer auf Grundlage von geschönten Daten setze keine Anreize für den Übergang zu sauberen Autos und bremse Investitionen in bessere Luftqualität. Die bisherigen Reformen der Messverfahren griffen zu kurz. Allein der gemessene Wert auf der Straße zähle.

Die Studie listet die Steuerausfälle ab 2010 auch nach einzelnen Jahren auf. Österreichs Fiskus entgingen demnach 2010 177 Mio. Euro, 2011 226 Mio. Euro, 2012 274 Mio. Euro, 2013 376 Mio. Euro, 2014 394 Mio. Euro, 2015 519 Mio. Euro und 2016 560 Mio. Euro. Für die Berechnung herangezogen wurden etwa die NoVa und Spritpreise.

Zum Vergleich entgingen beispielsweise Belgien im gesamten Zeitraum knapp 690 Mio. Euro, Dänemark 3,23 Mrd. Euro, Finnland 1,32 Mrd. Euro, Frankreich fast 11 Mrd. Euro und Deutschland knapp 4,1 Mrd. Euro.

Die Studie konzentriert sich den Angaben zufolge auf die Auswirkungen auf Steuereinnahmen in Deutschland, Österreich, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Spanien, Schweden und Großbritannien. Auf diese Länder entfielen mehr als 60 Prozent der gesamten Pkw-Zulassungen aller EU-Staaten.





Schlagwörter

Abgasskandal, Steuern

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-03-11 14:42:28
Letzte Änderung am 2018-03-11 14:51:43


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