• vom 17.05.2018, 15:38 Uhr

Europäische Union

Update: 17.05.2018, 15:51 Uhr

Strafzölle

Europa wehrt sich




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Von WZ Online / APA

  • Juncker: Es ist die Pflicht der EU, europäische Unternehmen zu schützen.

Container in New York: Lenkt der Handelsstreit die Warenströme um? - © Maureen from Buffalo, USA - CC 2.0

Container in New York: Lenkt der Handelsstreit die Warenströme um? © Maureen from Buffalo, USA - CC 2.0

Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran wird die EU-Kommission eine Notfallverordnung zur Abwehr von US-Sanktionen gegen europäische Firmen aktivieren. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte nach dem EU-Sondergipfel am Donnerstag in Sofia, den Prozess für das "Blocking Statute" von 1996 werde am morgigen Freitag in der Früh starten.

Mit der Verordnung könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für etwaige Verluste entschädigt werden. Damit würde der Handelsstreit zwischen den USA und der EU noch verschärft.

Es sei die Pflicht der EU, europäische Unternehmen zu schützen, vor allem Klein- und Mittelbetriebe. Die Vorschläge der EU-Kommission seien vom Gipfel unterstützt worden. EU-Energiekommissar Miguel Arias Canete werde in den nächsten Tagen in den Iran reisen, sagte Juncker.

Im Streit um US-Strafzölle sagte Juncker, die EU fordere eine unbefristete Ausnahme der EU-Staaten von Importzöllen durch die USA. Dann sei die EU bereit, mit den USA über Handelsfragen zu verhandeln: "Wir werden nicht mit dem Damoklesschwert über unserem Kopf verhandeln." Dies sei auch eine Frage der Würde.





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Dokument erstellt am 2018-05-17 15:39:13
Letzte Änderung am 2018-05-17 15:51:00


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