• vom 17.05.2018, 20:56 Uhr

Europäische Union


Brexit

Großbritannien will länger in Zollunion bleiben




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  • Übergangsphase nach dem Brexit könnte zu kurz sein - es gibt noch keine Lösung für die künftige EU-Außengrenze in Irland.

Der Abschiedskuss Tusks für May (l.) verzögert sich noch. - © afp

Der Abschiedskuss Tusks für May (l.) verzögert sich noch. © afp

London. Der Austritt Großbritanniens aus der EU gestaltet sich für die britische Regierung schwieriger, als es sich die Anhänger des Brexits erträumt haben: Einem Zeitungsbericht zufolge plant die Regierung in London, dass das Land doch länger in der Europäischen Zollunion bleiben soll als angedacht - über das Ende der Übergangsphase nach dem Brexit hinaus. Ein Kabinettsausschuss habe sich darauf geeinigt, dass Großbritannien weiter den EU-Regelungen folgen werde, möglicherweise für zwei zusätzliche Jahre, berichtete der "Telegraph".

Die bisher vereinbarte Übergangsphase endet im Dezember 2020. Großbritannien will die EU im März 2019 verlassen. Um beiden Seiten Zeit für die Ausarbeitung neuer Handelsbedingungen zu geben, hatte man sich auf die Übergangsperiode geeinigt. In London befürchtet man laut "Telegraph" aber nun, dass auch dieser Zeitraum nicht ausreichen könnte. Bisher hatte Downing Street immer beteuert, dass Großbritannien bereit sei, die Zollunion am Ende der Übergangszeit zu verlassen.


Kein Datum angegeben
Premierministerin Theresa May gab beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Sofia allerdings kein genaues Datum an: "Das Vereinigte Königreich wird die Zollunion verlassen, wir verlassen die Europäische Union", sagte sie. Die künftigen Zollvereinbarungen müssten aber "selbstverständlich" noch mit der EU diskutiert werden. Europaskeptische Abgeordnete aus Mays Konservativer Partei sind über die Aussicht auf einen "weicheren" Brexit unglücklich. Die Menschen hätten für den Austritt gestimmt "und nicht für das Fegefeuer", sagte etwa der konservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg dem "Telegraph". Und Außenminister Boris Johnson, einer der Führungsfiguren der EU-Gegner bei den Tories, hatte noch vor kurzem Pläne für eine britische Teilnahme an der Zollunion nach dem Brexit als "verrückt" bezeichnet.

Die britische Regierung hat versprochen, die Grenzkontrollen auf Waren in die und aus der EU so weit wie möglich zu minimieren. Gleichzeitig will Großbritannien aber die Möglichkeit bekommen, unabhängig von Brüssel eigene Handelsverträge mit Nicht-EU-Mitgliedern auszuhandeln. Bei all dem soll vor allem eines vermieden werden: eine "harte" Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Das Problem der Ausgestaltung der künftigen EU-Außengrenze gilt als schwer zu lösen. Britische Politiker sprechen von modernsten technischen Lösungen - die Technologie dafür dürfte aber noch einige Jahre nicht verfügbar sein.




Schlagwörter

Brexit, Großbritannien, EU

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Dokument erstellt am 2018-05-17 18:00:52



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