• vom 02.07.2018, 19:38 Uhr

Europäische Union

Update: 02.07.2018, 19:44 Uhr

Spesen

EU-Parlament fordert von Rechtspopulisten Geld zurück




  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA, afp

  • Champagner und Essen in Nobelrestaurants: Die Fraktion ENF hat fast eine halbe Million Euro regelwidrig abgerechnet.

Mitglieder der ENF-Franktion: AFD-Vorsitzende Frauke Petry, Marine Le Pen (RN), Matteo Salvini (Lega Nord) Geert Wilders (PVV). - © APAweb, dpa, Thomas Frey

Mitglieder der ENF-Franktion: AFD-Vorsitzende Frauke Petry, Marine Le Pen (RN), Matteo Salvini (Lega Nord) Geert Wilders (PVV). © APAweb, dpa, Thomas Frey

Straßburg. Die Rechtspopulisten im Europaparlament müssen rund 544.400 Euro an unrechtmäßig abgerechneten Spesen zurückerstatten. Dies entschied am Montagabend einstimmig das Präsidium der EU-Volksvertretung, wie eine Sprecherin mitteilte. Parlamentspräsident Antonio Tajani und seine 14 Stellvertreter folgten damit einem Antrag des Haushaltskontrollausschusses.

Den Angaben zufolge hatte die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) allein im Jahre 2016 fast 478.000 Euro regelwidrig abgerechnet - unter anderem für mehr als 230 Flaschen Champagner, Schlemmer-Menüs zum Preis von mehr als 400 Euro pro Person sowie teure Weihnachtsgeschenke für Mitarbeiter. Für das vergangene Jahr beanstandet der Haushaltskontrollausschuss Ausgaben in Höhe von mehr als 66.400 Euro.

Nach Angaben aus dem Ausschuss hat die Parlamentsverwaltung aufgrund der festgestellten Unregelmäßigkeiten bereits fast 600.000 Euro von der Unkostenpauschale der ENF für das Jahr 2018 einbehalten. Dagegen kann die Fraktion nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg klagen.

Beanstandet wurden sowohl von einem unabhängigen Rechnungsprüfer als auch vom Kontrollgremium des Parlaments unter anderem die teilweise sehr hohen Bewirtungskosten - etwa die Einladung von "Industriellen" in ein Pariser Nobelrestaurant zum Preis von 449 Euro pro Person.

In einem anderen Pariser Restaurant zahlte die Fraktion für "diplomatische Belange" zwei Menüs zum Preis von je 401 Euro. Nach Angaben des französischen Enthüllungsblatts "Canard Enchaine" hatte die Vorsitzende der früheren Front National (FN), Marine Le Pen, dazu den Chef der fremdenfeindlichen italienischen Lega-Partei und heutigen Innenminister Matteo Salvini eingeladen.





2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-02 19:40:41
Letzte Änderung am 2018-07-02 19:44:35


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Britischer Boulevard schäumt: Macron und Tusk "dreckige Ratten"
  2. Neuwahlen im November?
  3. Ozapft is!
  4. Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab
  5. Schock im Hambacher Forst
Meistkommentiert
  1. "Salvini hat mich in eine Falle gelockt"
  2. Salvini im Porzellanladen
  3. "Eine tickende Zeitbombe in Mitteleuropa"
  4. "Europäer werden dicker, dümmer und grantiger"
  5. Wenig Chancengerechtigkeit bei Hochschulbildung

Werbung



Stärkung des Multilateralismus: Präsident Juncker und eine hochrangige Delegation der EU bei der Ministerwoche der 73. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 21. September 2018 Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, wird in der kommenden Woche mit einer hochrangigen Delegation der Europäischen Union an der Ministerwoche der 73. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Die EU-Vertreter werden Gastgeber bzw.




Mehrwertsteuerlücke: Antworten auf häufig gestellte Fragen


Europäische Kommission - Factsheet Brüssel, 21. September 2018 Mehrwertsteuerlücke: Antworten auf häufig gestellte Fragen Siehe auch IP/18/5787. Was ist die Mehrwertsteuer (MwSt)? Die Mehrwertsteuer (MwSt) ist eine Verbrauchsteuer, die auf die meisten in der EU gehandelten Waren und Dienstleistungen erhoben wird.





Werbung