• vom 05.07.2018, 16:12 Uhr

Europäische Union

Update: 05.07.2018, 16:14 Uhr

EU-Vorsitz

EU-Kommission besucht Österreich




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Von WZ Online, APA

  • Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft auf Gesprächsagenda und Pressekonferenz mit Juncker und Kurz angekündigt.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf der Agenda.

Besprochen werden dabei nach Angaben von Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal vom Donnerstag die Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes: Sicherheit und Schutz der EU-Außengrenzen im Zusammenhang mit Migration sowie der Westbalkan, Digitalisierung und Innovation sowie der mehrjährige EU-Finanzrahmen. Die Migration sei nicht zuletzt wegen der jüngsten Beschlüsse der EU-Staats- und Regierungschefs Thema. Die gemeinsame Pressekonferenz Juncker und Kurz ist für 11.30 Uhr angesetzt.

Der EU-Gipfel vor rund einer Woche hat eine Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen. Dabei soll es neben freiwilligen Flüchtlingszentren in Europa und sogenannte Anlandeplattformen außerhalb der EU auch einen verstärkten Schutz der EU-Außengrenzen geben. Eine hitzige Debatte innerhalb der EU-Staaten - vor allem Deutschland, Österreich und Italien - löste auch der Asylkompromiss der deutschen Unionsparteien aus.

Am frühen Nachmittag wird Juncker von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg empfangen. Zum Abschluss des Besuchs findet eine Arbeitssitzung der gesamten EU-Kommission mit dem Nationalrat statt.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-05 16:13:49
Letzte Änderung am 2018-07-05 16:14:20


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