• vom 01.08.2018, 06:00 Uhr

Europäische Union

Update: 01.08.2018, 11:30 Uhr

Brexit

Ministerium für Missgeschicke




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  • Die Ressortchefs im britischen Außenamt bekleckern sich seit dem Brexit-Votum nicht mit Ruhm.

Schlechter Start für Jeremy Hunt. - © afp/Kappeler

Schlechter Start für Jeremy Hunt. © afp/Kappeler



Hunt will in Wien für Brexit-Vertrag werben.

Hunt will in Wien für Brexit-Vertrag werben.© APAweb/ REUTERS, Henry Nicholls Hunt will in Wien für Brexit-Vertrag werben.© APAweb/ REUTERS, Henry Nicholls

London/Brüssel/Wien. (da/czar/reu) Über Jahre ist Jeremy Hunt eine feste Größe in der britischen Politik: Seit David Camerons Wahlsieg 2010 amtiert der mittlerweile 51-Jährige als Minister; erst für Kultur, Medien und Sport, ab 2012 als Gesundheitsminister. Camerons Nachfolgerin Theresa May belässt ihn in dem Amt, das aufgrund der chronischen Probleme der nationalen Gesundheitsbehörde NHS zu den schwierigsten Materien Großbritanniens zählt. International ist Hunt in den vergangenen Jahren stets in der zweiten Reihe geblieben. Infolge des Votums zum Austritt aus der EU galt die Aufmerksamkeit vor allem May, ihrem Außenminister Boris Johnson und dem Brexit-Minister David Davis.

Das änderte sich schlagartig mit den Rücktritten von Johnson und Davis Anfang Juli. Die beiden Verfechter eines harten Brexit, der einen EU-Austritt notfalls auch ohne Einigungsabkommen und ohne gemeinsame künftige Regeln bedeutet, demissionierten angesichts Mays weicherem Kurs. Die Premierministerin zog daraufhin die Brexit-Verhandlungsführung an sich und betraute ihren Vertrauten Hunt mit dem Außenministerposten. Dieser warb 2016 für einen Verbleib Großbritanniens in der EU - wie auch May.

Besorgte Autohersteller

Wenn der neue Außenminister am Mittwoch auf seine österreichische Amtskollegin Karin Kneissl trifft, steht der Brexit selbstredend an erster Stelle der Agenda. Hunt, der auf seiner Reiseroute unter anderem Paris und Wien hat, will vor allem das Signal aussenden, dass nun die Europäische Union am Zug sei. Für die Verhandlungen mit Brüssel hat London nämlich seine Vorstellungen in Form eines Weißbuches präsentiert, das in der Vorwoche noch um einige Vorschläge ergänzt wurde. Großbritannien möchte eine Form der Handelsunion mit dem Kontinent etablieren, doch in der Übergangsperiode bis Ende 2020 und damit über einen Zeitraum von knapp zwei Jahren nach dem Brexit im März des kommenden Jahres sollen die EU-Regelungen in den meisten Bereichen weiter gelten.

Dass sie an einem Abkommen interessiert sind, deklarieren beide Seiten. Denn ein ungeregelter EU-Austritt hätte weitreichende Folgen - und würde vor allem Unsicherheit schaffen. Daher rief Hunt im Vorfeld seines Besuches Frankreich und Österreich dazu auf, sich mit den britischen Überlegungen ernsthaft zu beschäftigen und darauf einzugehen. Ein ungeordneter Brexit, ein "No deal", wäre eine gewaltige Herausforderung sowohl für die Insel als auch für den Kontinent.

Ein Beispiel dafür lieferte die britische Autoindustrie, die am Dienstag Alarm schlug. Sie warnte vor einem ungeregelten Austritt. Ein solcher Schritt sei keine Option und würde der Branche nicht nur im Königreich, sondern auch in Europa schweren Schaden zufügen, erklärte der Vorsitzende des Industrieverbandes SMMT, Mike Hawes. Die Autohersteller seien zunehmend besorgt darüber, dass es keine Klarheit über den Brexit gebe. Auch die Verbraucher hätten unter einem "No deal" zu leiden, befand Hawes. In Großbritannien hängen mehr als 850.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt an der Autoindustrie.




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Dokument erstellt am 2018-07-31 16:59:24
Letzte Änderung am 2018-08-01 11:30:21


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