• vom 10.09.2018, 18:17 Uhr

Europäische Union


EU-USA

Handelsstreit als Eiertanz




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  • Nach einem Treffen in Brüssel zeigen sich EU und USA vorsichtig optimistisch.

Viel Arbeit sieht Kommissarin Malmström noch auf die EU und USA zukommen.

Viel Arbeit sieht Kommissarin Malmström noch auf die EU und USA zukommen.© afp/Aris Oikonomou Viel Arbeit sieht Kommissarin Malmström noch auf die EU und USA zukommen.© afp/Aris Oikonomou

Brüssel/Washington. Es gebe noch viel Arbeit. Wesentlich mehr als vorsichtiger Optimismus ist aus Cecilia Malmströms Kommentaren nicht herauszulesen. Die EU-Handelskommissarin kam in Brüssel mit dem Handelsbeauftragten der USA, Robert Lighthizer, zusammen - doch konkrete Fortschritte hatte sie danach nicht zu vermelden. Diese sollen kurz- bis mittelfristig folgen, teilte Malmström per Kurznachrichtendienst Twitter mit. Immerhin soll es Ende des Monats ein weiteres Treffen geben.

Die Europäer sind bemüht, den Zwist mit den USA abzuschwächen, in dem Präsident Donald Trump der EU bei einer ganzen Reihe von Produkten eine unfaire Handelspolitik vorwirft. Zwar konnten er und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einer Zusammenkunft in Washington Ende Juli eine Vereinbarung treffen, wonach beide Seiten am Abbau von Beschränkungen bei Industriegütern arbeiten wollen. In welchem Ausmaß sich aber Trump daran hält, ist offen.


Erst vor wenigen Tagen hat der US-Präsident nämlich die Europäische Union erneut angegriffen und diese als "fast so schlimm wie China" bezeichnet, mit dem Washington ebenfalls im Streit liegt. Er wies ein Angebot Malmströms zurück, die gegenseitigen Autozölle auf null zu reduzieren: Der Vorschlag sei "nicht gut genug". Daraufhin drohte Juncker damit, dass die EU bei Strafzöllen der USA auf europäische Fahrzeuge umgekehrt solche Maßnahmen bei Autos aus den Vereinigten Staaten ergreifen würde.

Trump verteidigt die Sonderabgaben gegen Handelspartner wie China und die EU damit, dass er die amerikanische Industrie vor unlauterem Wettbewerb schützen wolle. Parallel dazu steigt aber das US-Handelsdefizit mit beiden Seiten. Im Juli übertrafen die gesamten Importe die Exporte um gut 50 Milliarden Dollar, wie das Handelsministerium in Washington in der vergangenen Woche bekanntgab. Das politisch besonders heikle Defizit mit China weitete sich auf ein Rekordniveau aus: Es kletterte um zehn Prozent auf 36,8 Milliarden Dollar im Vergleich zum Vormonat. Das Minus in der Bilanz mit der EU legte gar um 50 Prozent zu und erreichte mit 17,6 Milliarden Dollar ebenfalls einen Höchstwert.

Gespräche mit Südamerika
Trotzdem zeigte sich Washington noch kurz vor dem Treffen zwischen Malmström und Lighthizer zuversichtlich, dass der Verhandlungsprozess vorangehen würde. Auf der Gesprächsagenda stehen unter anderem Exporte von US-Sojabohnen und -Rindfleisch nach Europa, auch Lieferungen von US-Rüstungsgütern könnten ein Thema werden. Ginge es nach Trump, würden die Verhandlungen über Handelsliberalisierung ebenso auf den Agrarbereich ausgedehnt werden. Die EU lehnt dies aber ab, auf Druck von Mitgliedern wie Frankreich, das wiederum seine Landwirtschaft schützen möchte.

Nach der Zusammenkunft in Brüssel hatte zwar auch Lighthizer nicht von Fortschritten zu berichten. Doch bezeichnete er das Gespräch mit Malmström als "konstruktiv". Das Büro des Handelsbeauftragten skizzierte den weiteren Ablauf: Auf das Ministertreffen Ende des Monats sollen auf Expertenebene weitere Verhandlungen über reduzierte Zollsätze und Hindernisse geben. Im November dann soll es zumindest bei einer Anzahl von Punkten ein Endergebnis geben.

Gleichzeitig müht sich die EU, ihre Handelsbeziehungen mit anderen Partnern zu stärken. So sind Vertreter der Union und des südamerikanischen Wirtschaftsblocks Mercosur in Uruguays Hauptstadt Montevideo zu einer nächsten Verhandlungsrunde über ein Freihandelsabkommen zusammengekommen. Die EU gilt als wichtigster Handelspartner für die Ländergruppe Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay - einen Markt mit mehr als 250 Millionen Konsumenten.

Beide Seiten führen schon seit Jahren Gespräche. Doch unterliegen noch immer rund 85 Prozent der europäischen Ausfuhren in die Mercosur-Staaten dem Zoll, worauf der Deutsche Industrie-und Handelskammertag hinweist. Das verursache Kosten von jährlich vier Milliarden Euro für deutsche und andere europäische Unternehmen. Dem brasilianischen Außenminister Aloysio Nunes zufolge gab es bis zuletzt noch Differenzen beim Handel mit Rindfleisch, Zucker und Autos.




Schlagwörter

EU-USA, Handelsstreit

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Dokument erstellt am 2018-09-10 18:27:06


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