• vom 18.10.2018, 18:10 Uhr

Europäische Union

Update: 18.10.2018, 18:31 Uhr

EU-Austritt

Eiertanz um Brexit-Deal




  • Artikel
  • Kommentare (3)
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Eine Verlängerung der Übergangsfrist für Großbritannien zeichnet sich ab.

Laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei es nun an der britischen Premierministerin Theresa May, neue Vorschläge zu unterbreiten. - © APAweb, ap, Alastair Grant

Laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei es nun an der britischen Premierministerin Theresa May, neue Vorschläge zu unterbreiten. © APAweb, ap, Alastair Grant

Brüssel. (czar/reu) Auch wenn die Zeit drängt - es scheint, dass sich nun doch noch mehr davon findet. Nachdem ein Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel am Mittwochabend keinen Durchbruch in den Verhandlungen um den EU-Austritt Großbritanniens gebracht hatte, waren die Spitzenpolitiker tags darauf darum bemüht, zumindest vorsichtigen Optimismus zu versprühen. So sieht EU-Ratspräsident Donald Tusk die Union und das Königreich auf einem guten Weg zu einem Trennungsabkommen, das einen ungeordneten Brexit verhindern würde.

Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte den "klaren Wunsch" der 27 Mitgliedstaaten, eine Einigung mit London zu erreichen. Diese werde es allerdings wohl eher in ein paar Wochen oder Monaten denn in ein paar Tagen geben, erklärte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz. Laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei es nun an der britischen Premierministerin Theresa May, neue Vorschläge zu unterbreiten.


Unbeantwortet ist weiterhin die Frage, wie eine sichtbare Grenze auf der irischen Insel vermieden werden kann. Einen Absicherungsmechanismus, wonach die britische Provinz Nordirland fürs Erste Teil der Zollunion bleiben sollte, lehnt London ab. Das EU-Mitglied Irland wiederum lehnt eine zeitliche Befristung einer Auffanglösung ab.

Eine Möglichkeit, einen Kompromiss im irischen Grenzproblem zu erreichen, könnte sich in der Verlängerung der Übergangsfrist für Großbritannien ergeben. Diese Phase ist bis Ende 2020 angesetzt, könnte aber noch ausgeweitet werden. Dass dies auch die Gespräche rund um die irische Insel erleichtern könnte, hat May schon suggeriert. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezeichnete eine Verlängerung der Übergangsperiode als "wahrscheinlich".

Gleichzeitig muss sich die EU aber auch auf das Szenario eines "No deal" vorbereiten, das einen chaotischen Brexit beinhaltet. Offen darüber sprechen möchten allerdings die meisten Regierungen nicht, um die Verhandlungen mit London nicht zu belasten. Doch in manchen Ländern sind schon Gesetzespakete in Angriff genommen, um mögliche negative Auswirkungen eines ungeregelten britischen EU-Austritts abzumildern. Die EU-Kommission steckt ebenfalls schon in den Vorbereitungen für den Fall eines harten Brexit. Aber auch sie betont immer wieder, dass ihr eine Einigung mit London lieber wäre.




Schlagwörter

EU-Austritt, Brexit

3 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-10-18 18:21:44
Letzte Änderung am 2018-10-18 18:31:12


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Es wird einsam um May
  2. Paris hält an höherer Treibstoffsteuer fest
  3. Harter Brexit käme die EU teuer
  4. Die große Angst vor dem Peel-Moment
  5. Die Brexit-Rebellen meutern
Meistkommentiert
  1. Merkel warnt vor Rückkehr des Nationalismus
  2. AfD gerät unter Druck
  3. Bundestagsverwaltung nimmt AfD-Parteispenden unter die Lupe
  4. Macrons europäische Friedensfeier
  5. Europas Agora

Werbung



Kommission begrüßt Annahme wichtiger Vorschläge des Pakets „Saubere Energie für alle Europäer” durch das Europäische Parlament


Europäische - Pressemitteilung Kommission Brüssel, 13. November 2018 Kommission begrüßt Annahme wichtiger Vorschläge des Pakets „Saubere Energie für alle Europäer“ durch das Europäische Parlament Das Europäische Parlament verabschiedete heute neue Vorschriften über erneuerbare Energie, Energieeffizienz und die Governance der Energieunion.




Europäischer Antibiotikatag 2018: Gemeinsam den unnötigen Einsatz von Antibiotika beenden


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 15. November 2018 Die Kommission hat anlässlich des anstehenden 11. Europäischen Tags der Sensibilisierung für Antibiotikaresistenz die Ergebnisse einer neuen Eurobarometer-Studie zum Wissensstand der Öffentlichkeit über Antibiotika und den allgemeinen Tendenzen bei ihrer Verwendung veröffentlicht.





Werbung