• vom 31.10.2018, 07:00 Uhr

Europäische Union


Angela Merkel

"Nicht jeder ist sofort ersetzbar"




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Von Alexander Dworzak

  • Angela Merkels Autoritätsverlust könnte sich bei EU-Krisen negativ auswirken, meint Forscher Stefan Lehne.

Merkel könnte sich künftig stärker von Macrons EU-Zukunftsplänen abwenden.

Merkel könnte sich künftig stärker von Macrons EU-Zukunftsplänen abwenden.© reuters/Yaman Merkel könnte sich künftig stärker von Macrons EU-Zukunftsplänen abwenden.© reuters/Yaman

Brüssel/Berlin/Wien. Innenpolitisch ist Angela Merkel zur Belastung für ihre CDU und die konservative Union geworden. Das hat sie mit ihrem angekündigten Verzicht auf den Parteivorsitz eingestanden. Einen Autoritätsverlust als Kanzlerin erwartet EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger dadurch nicht, sondern "das Gegenteil". Merkel könne sich nun "ganz auf das eine Amt konzentrieren, sagt der EU-Budgetkommissar zur "Neuen Osnabrücker Zeitung". Noch vor einem Monat nannte Oettinger Merkel eine "lahme Ente". Damals verlor ihr langjähriger Vertrauter Volker Kauder völlig überraschend die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und musste nach fast 13 Jahren im Amt abtreten.

Welche Aussage Oettingers trifft nun zu? Beide Teile hätten etwas für sich, meint Gerda Falkner, Leiterin des Instituts für europäische Integrationsforschung an der Universität Wien. "Die Reputation auf EU-Ebene besteht aus zwei Teilen. Merkel repräsentiert bei Sitzungen im Europäischen Rat auch weiterhin die Stärke Deutschlands. Andererseits, wenn nach außen dringt, dass es im Inneren Dissens gibt, schädigt das in einem gewissen Rahmen."


Das öffentliche EU-Bild Merkels speist sich noch immer zu einem Großteil aus der Finanz- und Griechenlandkrise - es ist das einer Macherin. Doch auch in Brüssel blieb nicht verborgen, wie mühsam erst die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September 2017 verlief; erst ein halbes Jahr danach wurde die schwarz-rote Bundesregierung angelobt. Danach fiel die Koalition in Europas größter Volkswirtschaft durch Streitigkeiten auf. Dass Merkel mit Innenminister Horst Seehofer, also einem Vertreter der Schwesterpartei CSU, ständig in Konflikt geriet, wurde mit Befremden aufgenommen.

Der Disput wurde bis in den EU-Gipfel im Juni hineingetragen. Merkel propagierte eine europäische Lösung. Diese sollte Seehofers Vorschlag verhindern, dass Personen an der deutschen Grenze abgewiesen werden, die bereits in einem anderen Unionsland einen Asylantrag gestellt haben. Dafür brauchte Merkel Verbündete - und fand sie unter anderem in Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.

Selbstlos handelte der natürlich nicht. Macrons Vorstellungen über die Zukunft der Union stockten seit seiner Sorbonne-Rede 2017. Ideen über neue Euro-Umverteilungstöpfe kamen kaum vom Fleck - auch aufgrund deutscher Bedenken. Ganz zu schweigen vom Vorstoß eines eigenen Finanzministers für den europäischen Währungsraum. Im Juni besiegelten Merkel und Macron in der Meseberger Erklärung, dass tatsächlich ein Eurozonen-Budget eingerichtet werden soll. Statt mehreren hundert Milliarden, die Macron vorschwebten, nannte Merkel aber einen "unteren zweistelligen Milliardenbereich".

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Dokument erstellt am 2018-10-30 18:19:01


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