EU-Beitritt

Die Beitritts-Aspiranten der EU

(rs) Neben Kroatien, Serbien und der Türkei stehen noch sechs Staaten an der Tür der EU. Island: Die Insel, die seit Jahrzehnten eng mit der EU im gemeinsamen Wirtschaftsraum verbunden ist, hat sich erst im Jahr 2009 um einen Beitritt bemüht. Ein Teil der Verhandlungen wurde bereits erledigt, weil Island seit langem viele EU-Standards einhält... weiter




Handelsabkommen

Draußen Proteste, drinnen Protokoll8

  • Bevor in Brüssel das Ceta-Abkommen unterzeichnet wurde, gab es vor dem Ratsgebäude Proteste und 16 Festnahmen.

Brüssel. Routine war das nicht. Tagelange Verhandlungen in Belgien, Eilanträge gegen Ceta vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht - nun ist das Handelsabkommen mit Kanada unterzeichnet. Doch die Unterschrift ist kein Schlussstrich - ganz im Gegenteil. Ein paar Schnörksel auf Papier, Beifall und strahlende Gesichter: Der europäisch-kanadische... weiter




Dem enormen Druck hat Walloniens Ministerpräsident Paul Magnette bis zuletzt widerstanden. - © afp/Dieffembacq

Ceta

Debakel der EU-Handelspolitik13

  • Die Ablehnung des Abkommens Ceta durch ein Regionalparlament wirft Schatten auf künftige Verhandlungen.

Brüssel. Mit wem glaubt Europa noch Geschäfte machen zu können? Die Frage, die der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau vor wenigen Wochen in den Raum geworfen hatte, bleibt fürs Erste dort stehen. Denn die Wallonen beharrten auch am Montag auf ihrer Ablehnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta)... weiter




Es ist angerichtet. Der Zusatztext zu Ceta soll die besorgten Gemüter beruhigen. - © WZ-Montage, Fotolia/Markus Mainka, BeckerDokumente

Freihandel

Cetas gewünschte Nebenwirkungen6

  • Die Auslegungserläuterung zum Freihandelsabkommen Ceta liegt vor - und erläutert nicht alles.

Wien/Brüssel. "Bekräftigen", "darauf hinweisen", "außer Streit stellen" - seit Mittwochabend liegt der finale Entwurf zur Auslegungserklärung zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, Ceta, vor. Dieser soll rechtlich bindend sein und strittige Punkte wie zum Beispiel außerordentliche Schiedsgerichte... weiter




Bundeskanzler Christian Kern (l.) und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Rahmen des Arbeitsgespräches in Straßburg.  - © BKA - Andy WenzelDokumente

Ceta

"Jetzt nüchtern analysieren"3

  • Zusatzerklärung zum Handelspaket fertig, interpretative Erklärung wird im EU-Amtsblatt veröffentlicht.

Brüssel. Die Zusatzerklärung zum umstrittenen Freihandelsabkommen EU-Kanada (Ceta) ist fertig. Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte,  die Erklärung sei Mittwochabend an die EU-Mitgliedstaaten rausgegangen und werde jetzt auf technischer Ebene diskutiert. Nächste Woche sollen sich die EU-Botschafter mit der Erklärung und mit dem Ceta-Abkommen... weiter




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Präsident Juncker baut Kernmannschaft um - neuer Generalsekretär ernannt


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 21. Februar 2018 Die Europäische Kommission hat dem Gesuch des Generalsekretärs Alexander Italianer auf Versetzung in den Ruhestand entsprochen und Martin Selmayr zum neuen Generalsekretär ernannt. Seine Nachfolgerin als Leiterin des Kabinetts von Präsident Juncker wird Clara Martinez Alberola. Richard Szostak wird neuer Stellvertretender Kabinettchef.




Europäische Kommission und UEFA festigen Zusammenarbeit


- Pressemitteilung Europäische Kommission Brüssel, 21. Februar 2018 Heute unterzeichnen die Europäische Kommission und die Europäische Fußball-Union (UEFA) eine neue Vereinbarung für den Zeitraum bis Ende 2020, um ihre Zusammenarbeit zu festigen und zu stärken.





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