Brexit

Welche Optionen bleiben jetzt noch?

  • Der von EU und britischer Regierung mühsam über Monate ausgehandelte Austrittsvertrag hatte im Unterhaus nicht den Hauch einer Chance. Offen ist nun, wie es weitergeht.

London. All das Für und Wider, all die Warnungen vor Chaos und Absturz, all die Appelle an die Vernunft - es hat alles nichts genützt. Das Brexit-Abkommen ist am Dienstagabend im britischen Unterhaus krachend gescheitert. Rund zehn Wochen vor dem geplanten Austrittsdatum stehen die britische Premierministerin Theresa May und die Europäische Union... weiter




Nicola Sturgeon will Schottland in Europa verankern. - © Scottish Government

Brexit

Schottland fordert eine neue Volksabstimmung8

  • Die EU bietet Theresa May nach Brexit-Debakel Hilfe an.
  • Das Misstrauensvotum am Mittwochabend dürfte die Regierungschefin überstehen.

Straßburg. Nach Theresa Mays schwerer Niederlage im britischen Parlament fordert die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon eine neue Volksabstimmung über den EU-Austritt. "Ein zweites Referendum ist die einzige Möglichkeit, dass Schottland als Teil des Vereinigen Königreichs in Europa bleibt", sagte Sturgeon der Bild-Zeitung... weiter




David Davis, Michael Gove, Boris Johnson und Theresa May als Monster: Protest von Brexit-Gegnern in London. - © afp/D. Leal-Olivas

Großbritannien

Notfallplan nicht nur in Wien19

  • Österreichs Regierung und andere EU-Staaten haben Abfederungen für Betroffene eines No-Deal-Szenarios vorbereitet.

London/Wien. Der No-Deal-Brexit, also der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen mit Brüssel, hängt wie ein Damoklesschwert über der Insel. Während Premierministerin Theresa May vor einem Auseinanderbrechen des Königreichs im Falle eines Austritts ohne Deal warnt, laufen die Vorbereitungen auf dieses Worst-Case-Szenario in Europa auf... weiter




Viele Inselbewohner sind unzufrieden, geben aber Brüssel und nicht den sparwütigen Tories die Schuld. - © APAweb, afp, Oli ScarffAnalyse

Historie

Kein "Arthur" in Sicht?

  • Geschichtliches über den endlosen Nachspann der Brexit-Entscheidung.

Großbritannien macht dieser Tage eine Verfassungskrise durch, ein Kräftemessen zwischen der "mother of parliaments" und der zentralistisch regierenden Exekutive. Am Samstag, den 2. September 1939 stand es auch Spitz auf Knopf. Obwohl die Streitkräfte Hitlers gerade dabei waren, Polen in Schutt und Asche zu bombardieren... weiter




 Bundeskanzler Sebastian Kurz während seiner Rede vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. - © APAweb/APA, BUNDESKANZLERAMT/ARNO MELICHAREK

Österreichs EU-Ratsvorsitz

Kurz zieht positive Bilanz im EU-Parlament3

  • Für Juncker war Österreichs EU-Vorsitz "in jeder Beziehung beeindruckend", mit Ausnahme des UNO-Migrationspakts.

Straßburg. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag ein positives Resümee der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft gezogen. Es sei gelungen, die EU voranzubringen. Österreich werde sich weiter zur Stärkung der EU einbringen, sagte Kurz vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. Es gebe die Herausforderung... weiter




EU

Kurz zieht im Europaparlament Bilanz des EU-Vorsitzes

  • Rumänische Regierungschefin stellt Prioritäten ihrer Ratspräsidentschaft vor.

Straßburg. Bundeskanzler Sebastian Kurz zieht am Dienstag in Straßburg vor dem Europaparlament eine Bilanz der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Nach Kurz wird am Nachmittag auch die rumänische Premierministerin Viorica Dancila die Prioritäten des aktuellen rumänischen EU-Vorsitzes vorstellen... weiter




Allen Warnungen zum Trotz sehen viele Briten kein Problem in einem ungeregelten EU-Austritt. - © afp/Akmen

Brexit

"No Deal wäre nationaler Selbstmord"8

  • Britische Premierministerin May schließt Aufschiebung des Brexit kurz vor Abstimmung im Parlament aus und warnt vor Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs.

London. (red/dpa/apa) Es war ein Brief zum Abschied, den die Präsidenten von EU-Rat und EU-Kommission, Donald Tusk und Jean-Claude Juncker nach London schickten. In dem gemeinsamen Schreiben an Premierministerin Theresa May bedauern beide den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union. Man respektiere die Entscheidung... weiter




In den Abendstunden wird über Mays Deal abgestimmt. - © reu

Brexit

"The ayes to the right . . .": So stimmt das Unterhaus ab33

  • Zählappell statt Abstimmungscomputer oder Stimmzettel im britischen Parlament - auch in nahegelegenen Pubs ertönt die "Division Bell".

London. Das politische Europa hält den Atem an. Im Londoner Unterhaus wird am Abend des heutigen Dienstags das Ergebnis der Abstimmung über den umstrittenen Brexit-Deal verkündet. Erfolgen wird das Votum in einem fast archaischen Ritual, denn in der traditionsreichen Volksvertretung kommen weder Abstimmungscomputer noch Stimmzettel zum Einsatz... weiter




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EU beschließt Schutzmaßnahmen gegenüber Reis aus Kambodscha und Myanmar


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 16. Januar 2019 In einer Untersuchung wurde ein erheblicher Anstieg der Einfuhren von Indica-Reis aus Kambodscha und Myanmar in die Europäische Union bestätigt, der eine wirtschaftliche Schädigung für die europäischen Hersteller bedeutet.




Internationaler Dienstleistungsverkehr - Überschuss der EU 2017 auf über 190 Mrd. Euro gestiegen - Die USA waren weiterhin der Haupthandelspartner bei Ein- und Ausfuhren


Europäische Kommission - EUROSTAT Internationaler Dienstleistungsverkehr - Internationaler Dienstleistungsverkehr - - - Brüssel, 16. Januar 2019 Der Überschuss der Europäischen Union (EU) im internationalen Dienstleistungsverkehr stieg, nachdem er zwischen den Jahren 2013 und 2016 zurückgegangen war, im Jahr 2017 auf 191,8 Mrd. Euro.