• vom 23.11.2018, 08:14 Uhr

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Update: 23.11.2018, 08:23 Uhr

Syrien

"Keine Abschiebungen - das gilt auch für Kriminelle"




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Von WZ Online, APA, AFP

  • Der deutsche Innenminister Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien kategorisch aus.

Ein Lageberichts des Auswärtigen Amts zu Syrien sei "plausibel", so der deutsche Innenminister Seehofer. - © APAweb / AFP, Barbara Laborde

Ein Lageberichts des Auswärtigen Amts zu Syrien sei "plausibel", so der deutsche Innenminister Seehofer. © APAweb / AFP, Barbara Laborde

Berlin. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) schließt die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern nach Syrien kategorisch aus - auch wenn die Flüchtlinge straffällig geworden sind. Ein Lageberichts des Auswärtigen Amts zu Syrien sei "plausibel", sagte Seehofer dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einer Vorabmeldung vom Freitag.

"Im Moment kann in keine Region Syriens abgeschoben werden, das gilt auch für Kriminelle", so Seehofer. Im Wahlkampf um den CDU-Vorsitz hatte kürzlich Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gefordert, im Zweifelsfall müsse man straffällig gewordene Syrer trotz des nicht beendeten Bürgerkriegs in ihr Heimatland zurückschicken.

Auch Österreich schiebt nicht nach Syrien ab

Mit den deutlichen Worten gibt Seehofer die Linie der deutschen Regierung für die anstehende Konferenz der Landesinnenminister kommende Woche vor. Das Auswärtige Amt hatte kürzlich in einem Lagebericht ein düsteres Bild von der Situation in Syrien gezeichnet. Der derzeitige Abschiebestopp für Syrien läuft im Dezember aus. Auch Österreich schiebt derzeit keine Asylwerber nach Syrien ab.





Schlagwörter

Syrien, Asyl, Abschiebung, Deutschland

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-11-23 08:16:44
Letzte Änderung am 2018-11-23 08:23:54



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