• vom 16.01.2019, 22:21 Uhr

Europastaaten

Update: 16.01.2019, 22:41 Uhr

Theresa May

"Zombie-Premierministerin" in Sackgasse




  • Artikel
  • Kommentare (3)
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Großbritanniens Regierungschefin May ist trotz überstandenem Misstrauensvotum kein Stück weiser.

Theresa Mays Gesicht spricht Bände: Gerade hat sie die Vertrauensabstimmung gewonnen - und die Rede des Oppositionsführers Jeremy Corbyn, der wieder auf Neuwahlen drängt, wird gerade mit lauten Buh-Rufen unterbrochen.

Theresa Mays Gesicht spricht Bände: Gerade hat sie die Vertrauensabstimmung gewonnen - und die Rede des Oppositionsführers Jeremy Corbyn, der wieder auf Neuwahlen drängt, wird gerade mit lauten Buh-Rufen unterbrochen.© reuters Theresa Mays Gesicht spricht Bände: Gerade hat sie die Vertrauensabstimmung gewonnen - und die Rede des Oppositionsführers Jeremy Corbyn, der wieder auf Neuwahlen drängt, wird gerade mit lauten Buh-Rufen unterbrochen.© reuters

London. Sie hat gekämpft und gekämpft, ist nach jedem Rückschlag wieder aufgestanden und steckt nun in einer Sackgasse: Nachdem das britische Parlament am Dienstag mit überwältigender Mehrheit gegen das Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May gestimmt hatte, musste sich die 62-Jährige am Mittwoch einem Misstrauensvotum im Unterhaus stellen. Auch wenn May diese Abstimmung überstand, ist unklar, ob sie selbst eine Idee hat, wie es weitergeht.

In den Tagen vor dem historischen Votum über das Austrittsabkommen mit der EU bat May in immer eindringlicheren Tönen um Zustimmung. Ein Nein hätte "katastrophale" Folgen für die Demokratie in Großbritannien, alle Abgeordneten hätten die Pflicht, das Ergebnis des Referendums von 2016 umzusetzen, bekräftigte sie ein ums andere Mal.


Nach ihrer eindeutigen Niederlage entschied sie sich gegen einen Rücktritt - und bestätigte damit einmal mehr ihren Ruf, stur bis zur Schmerzgrenze zu sein. Labour-Chef Jeremy Corbyn beantragte nach der Abstimmung jedoch umgehend ein Misstrauensvotum. Dabei stellten sich am Mittwochabend 325 Abgeordnete hinter sie, 306 votierten gegen May.

Seit Jahren ist das Schicksal der 62-jährigen Tory-Politikerin eng mit dem Brexit verbunden: Erst das Chaos unmittelbar nach dem Referendum im Juni 2016 hatte May ins Amt gebracht. Weil niemand den Posten wollte, wurde die damalige Innenministerin, die für den Verbleib in der EU geworben hatte, von den Tories zur neuen Regierungschefin gekürt.

Eigentlich hätte sie mit absoluter Mehrheit bis 2020 regieren können. Aufgrund hervorragender Umfrageergebnisse setzte sie aber Neuwahlen an, um sich ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zu holen - und scheiterte.

Seit 2017 führt May nun eine Minderheitsregierung, die im Parlament auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten angewiesen ist. Zwar stimmten die zehn Abgeordneten der Democratic Unionist Party (DUP) meist mit der Regierung, doch bei der entscheidenden Abstimmung am Dienstag stellten sie sich, ebenso wie viele Rebellen in Mays eigenen Partei, gegen sie. Der britische Journalist Matthew Parris titulierte May daraufhin als "Zombie-Premierministerin".

Mays Kritiker werfen ihr vor, beratungsresistent zu sein und als Einzelkämpferin keine Koalitionen zu bilden. Von Anfang an legte sie sich fest: "Brexit ist Brexit", sagte sie immer wieder wie ein Roboter, weshalb sie ihren Spitznamen "Maybot" nicht mehr los wird.

Dass sie tough ist, bewies die Pfarrerstochter dann in ihrer Zeit als Innenministerin von 2010 bis 2016, in der sie für eine stramme Sicherheitspolitik stand. Wie zäh sie ist, zeigt sie seit Wochen bei ihren Auftritten im Parlament: Während ihr offene Feindseligkeit entgegenschlug, stand May meist nur da und lächelte starr.

Nach dem überstandenen Misstrauensvotum blieb May keine Zeit zum Durchatmen. Noch für Mittwochabend lud sie die Chefs der Oppositionsparteien zu Einzelgesprächen über einen neuen Brexit-Plan ein. In der Nacht auf Donnerstag wollte sie noch eine Erklärung abgeben.

Brüssel unnachgiebig bei Nordirland-Grenze
Die EU signalisierte unterdessen Verhandlungsbereitschaft über das Brexit-Abkommen. "Falls das Vereinigte Königreich künftig eine Änderung seiner roten Linien zulässt (...), wäre die EU sofort bereit zu einer positiven Antwort", sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier. Darunter fällt eine noch stärkere Ausrichtung nach EU-Regeln. Kein Entgegenkommen sei aber bei einem der zentralen Streitpunkte möglich: Barnier bekräftigte, eine physische Grenze zwischen Irland und Nordirland müsse verhindert werden.

Laut einem Bericht von "The Times" (ohne näher genannte Quellen) prüfen EU-Vertreter, den Austritt des Vereinigten Königreichs bis 2020 zu verschieben.




3 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2019-01-16 22:35:29
Letzte Änderung am 2019-01-16 22:41:26



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Modezar Karl Lagerfeld ist tot
  2. Juncker bremst Erwartungen
  3. Berlin und Paris für politisches Veto
  4. Der "letzte Dandy von Paris"
  5. Griechische Flüchtlingslager in der Kritik
Meistkommentiert
  1. EU-Mitgliedschaft bedeutet Österreichern immer mehr
  2. "SPD will aus großer Koalition aussteigen"
  3. Spanien vor der Machtprobe
  4. "Offene Kriegserklärung" an die EU
  5. May will keine Zollunion mit EU

Werbung




Werbung