• vom 21.04.2014, 15:59 Uhr

Europastaaten

Update: 21.04.2014, 18:30 Uhr

Sebastian Kurz

Minister auf heikler Mission




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Von Arian Faal

  • Österreichs Außenminister besucht diese Woche kurz hintereinander die verfeindeten Staaten Israel und Iran.

Wien. In dieser Woche absolviert Außenminister Sebastian Kurz seine diplomatisch bisher heikelsten Reisen: zuerst von Montag bis Donnerstag in Israel und dann ab Samstag in den Iran, um eine Reise von Bundespräsident Heinz Fischer vorzubereiten.

Der Fokus liegt auf Israel. "Nicht nur weil Österreich mit Israel gute Beziehungen pflegt, sondern auch, weil es um ein Signal hinsichtlich der historischen Verantwortung geht", hieß es aus dem Außenamt. Die Reise war bereits für den Vormonat avisiert worden, doch der Diplomatenstreik in Israel machte Kurz einen Strich durch die Rechnung.


Am heutigen Dienstag sind ein Besuch und eine Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geplant. Anschließend wird Kurz mit dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman und der Nahost-Chefverhandlerin Tzipi Livni zusammentreffen. Am Nachmittag wird Kurz vom israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres in dessen Amtssitz empfangen.

Am Mittwoch steht ein Besuch in Ramallah auf dem Programm, wo Kurz den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas (Abu Mazen) und Außenminister Riyad al-Maliki treffen wird.

Der darauf folgende Iran-Trip des Außenministers ist nicht ganz unumstritten. Da Kurz unmittelbar hintereinander in zwei miteinander verfeindete Länder reist, steht die Visite besonders im Fokus der Weltöffentlichkeit und gestaltet sich als Balanceakt. Vor den Persern, die Israel gerne als "kleinen Satan" bezeichnen, hatte vor einigen Wochen erst Israels Präsident Shimon Peres im Rahmen eines Staatsbesuchs in Wien gewarnt. Nach einem Treffen mit Fischer bezeichnete er die Islamische Republik als "das größte Problem unserer Zeit". Auch wenn seit Amtsantritt von Präsident Hassan Rohani nach außen hin neue Töne zu hören seien, warte Israel auf "Fakten und Taten."

Zudem erinnerte Peres daran, dass das geistliche Oberhaupt des schiitischen Gottesstaates, Ayatollah Ali Khamenei, erst in einer Rede zum iranischen Neujahrsfest im März erneut den Holocaust infrage gestellt hatte.

Kurz versuchte im Vorfeld, alle israelischen Bedenken auszuräumen. "Österreich wird jedenfalls sowohl die Situation der Menschenrechte als auch das Atomprogramm thematisieren", hieß es aus dem Ministerbüro.

Traditionelle Kontakte
Warum ist gerade Wien immer ein europäischer Vorreiter, wenn es um Teheran geht? Einerseits gibt es zwischen den beiden Ländern traditionell sehr gute Beziehungen. Österreich ist das einzige EU-Land, das in den vergangenen Jahren regelmäßig den iranischen Außenminister nach Wien einlud. Zudem gilt das österreichische Kulturforum in Teheran, ebenfalls ein Unikum, als Prestigeprojekt für die Belebung der bilateralen Beziehungen.

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Dokument erstellt am 2014-04-21 16:02:04
Letzte Änderung am 2014-04-21 18:30:25



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