• vom 02.06.2016, 22:08 Uhr

Europastaaten

Update: 06.06.2016, 18:10 Uhr

Genozid

Deutsche Armenien-Resolution erzürnt die Türkei




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  • Merkel fehlte bei Abstimmung im Bundestag, Erdogan berief Botschafter aus Berlin zurück.

Der Sessel von Kanzlerin Merkel blieb leer, als der türkischstämmige Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir sprach.

Der Sessel von Kanzlerin Merkel blieb leer, als der türkischstämmige Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir sprach.© apa/afp/Odd Andersen Der Sessel von Kanzlerin Merkel blieb leer, als der türkischstämmige Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir sprach.© apa/afp/Odd Andersen

Berlin. Der Sessel der Kanzlerin im deutschen Bundestag blieb leer. Angela Merkel hatte einen Termin, sie sprach bei einem Kongress zur digitalen Bildung über ihr Physikstudium. Auch Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, beide SPD, fehlten an jenem Tag, als der Bundestag fast einstimmig eine Resolution beschloss, das den Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich als solchen benennt.

Die Abwesenheit der Regierungsspitze hat die Gemüter in der Türkei jedoch nicht gemildert. Präsident Recep Tayyip Erdogan ließ sofort seinen Botschafter aus aus Berlin abziehen und erklärte während seiner Dienstreise nach Kenia, dass die Beziehungen zu Deutschland nun ernsthaft beschädigt worden seien. Vor dem deutschen Generalkonsulat in Istanbul kam es zu spontanen, wenn auch eher kleinen Demonstrantionen gegen die "imperialistische Lüge" eines Völkermords an den Armeniern 1915. Auf Transparenten wurde Deutschland als "faschistisch" bezeichnet.


Der türkische Justizminister Bekir Bozdag griff Deutschland in der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu scharf an. Er sprach Deutschland wegen der Judenvernichtung der Nazis das Recht auf die Völkermordresolution zu den Massakern an den Armeniern ab. "Erst verbrennst Du die Juden im Ofen, dann stehst Du auf und klagst das türkische Volk mit Genozidverleumdungen an", sagte Bozdag. "Kümmere Dich um Deine eigene Geschichte." Die in der Resolution enthaltenen Genozid-Vorwürfe seien eine "Verleumdung" des Volkes, des Staates, der Geschichte und der Vorfahren der Türken.

Die Regierungsspitze Deutschlands versuchte unterdessen nach Kräften, die Wogen zu glätten. Merkel betonte die guten Beziehungen zur Türkei. Auch wenn man in einer Frage unterschiedlicher Meinung sei, so seien doch die freundschaftlichen und strategischen Beziehungen gut. Außenminister Steinmeier, der in Argentinien weilt, hofft, dass sich trotz der Resolution keine dauerhafte Belastung im Verhältnis zur Türkei entwickelt. Er sprach von einer "unabhängigen Entscheidung des Bundestags", er hoffe, sagte Steinmeier, "dass es uns gelingt, die nächsten Tage und Wochen miteinander so zu gestalten, dass es zu keinen Überreaktionen kommt."

Dass der Akt im Bundestag besonders heikel war, ließ sich auch daran ermessen, dass sich alle Fraktionen bemühten, es sich mit Erdogan nicht völlig zu verderben. Es gab Lob für die Flüchtlingspolitik der Türkei, Dank für die Aufnahme von Verfolgten des Nazi-Regimes sowie immer wieder das Eingeständnis der Mitschuld des Deutschen Reichs am Tod von 800.000 bis 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg.

Damals hatte die modernistisch orientierte, nationalistische jungtürkische Regierung des Reiches beschlossen, die christliche armenische Bevölkerung aus ihren Siedlungsgebieten systematisch zu deportieren und in Massakern und Todesmärschen durch die syrische Wüste töten zu lassen. Deutschland war ein Verbündeter des Osmanischen Reiches, deutsche Diplomaten vor Ort wussten auch von den Massakern, griffen aber nicht ein, was manche Kritiker als "deutsche Mitschuld" auslegen.




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Dokument erstellt am 2016-06-02 22:14:04
Letzte Änderung am 2016-06-06 18:10:10


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