• vom 17.04.2017, 14:55 Uhr

Europastaaten

Update: 17.04.2017, 15:09 Uhr

Referendum

OSZE-Beobachter üben scharfe Kritik




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Von WZ Online, APA, afp

  • Wahlbeobachter bemängelten ungleiche Bedingungen und sogar einen Gesetzesverstoß.

Wahlbeobachter der OSZE kritisierten vor allem die Entscheidung der Wahlkommission, dass auch nicht offiziell zugelassene Wahlunterlagen als gültig gewertet wurden. - © APA, afp, Adem Altan

Wahlbeobachter der OSZE kritisierten vor allem die Entscheidung der Wahlkommission, dass auch nicht offiziell zugelassene Wahlunterlagen als gültig gewertet wurden. © APA, afp, Adem Altan

Istanbul/Ankara. Nach dem Referendum in der Türkei hat die internationale Wahlbeobachtermission scharfe Kritik an der Organisation der Abstimmung geäußert. Befürworter und Gegner des Präsidialsystems hätten nicht die "gleichen Möglichkeiten" gehabt, kritisierte Cezar Florin Preda von der Wahlbeobachtermission des Europarats und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) am Montag in Ankara.

Die späte Änderung der Abstimmungsregeln habe "gegen das Gesetz" verstoßen und wichtige "Schutzvorkehrungen" beseitigt, sagte Preda. Er bezog sich auf eine umstrittene Entscheidung der Hohen Wahlkommission am Sonntag, auch nicht offiziell zugelassene Wahlunterlagen als gültig zu werten. Die Opposition kritisierte diesen Schritt scharf und forderte eine Neuauszählung und sogar die Annullierung der Abstimmung.

Unzureichender rechtlicher Rahmen

Die Beobachtermission kritisierte, dass "der rechtliche Rahmen unzureichend bleibt für die Abhaltung eines wahrhaft demokratischen Referendums". Preda stellte aber klar, die Experten würden nicht von Betrug sprechen und hätten keine Informationen, um die Vorwürfe der Opposition zu bestätigen. Bei dem Volksentscheid hatten nach offiziellen Angaben 51,4 Prozent für die Ausweitung der Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestimmt, 48,6 Prozent dagegen.





Schlagwörter

Referendum, Türkei, OSZE

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Dokument erstellt am 2017-04-17 14:56:40
Letzte Änderung am 2017-04-17 15:09:52


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