• vom 12.01.2018, 18:48 Uhr

Europastaaten

Update: 12.01.2018, 21:29 Uhr

Staatsbesuch

Demonstrative Harmonie




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Von WZ-Korrespondentin Birgit Holzer

  • Für seinen ersten offiziellen Auslandsbesuch wählte Kanzler Sebastian Kurz Paris - das ist ein Novum und ein Signal.



Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Bundeskanzler Sebastian Kurz.© reuters/Tessier Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Bundeskanzler Sebastian Kurz.© reuters/Tessier

Paris. Wenn zwei junge politische Hoffnungsträger, deren Karrieren raketenschnell nach oben schossen, aufeinandertreffen, stechen zuerst die Gemeinsamkeiten ins Auge: Bundeskanzler Sebastian Kurz, 31, und Emmanuel Macron, 40, strahlen jeweils jugendliche Ambition gepaart mit einem unerschütterlichen Selbstbewusstsein aus. Beide waren am Freitag bei Kurz’ erstem Besuch in Paris als Kanzler bemüht, eben diese Gemeinsamkeiten - auch ihrer politischen Vision - hervorzuheben. "Österreich und Frankreich sind einerseits durch starke Werte miteinander verbunden, aber auch dadurch, dass sie positive Veränderungen in der EU zustande bringen wollen", sagte Kurz nach dem Gespräch mit Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Dessen Projekt einer großen europaweiten Bürgerbefragung zur Vorbereitung der Europawahlen 2019 begrüße und unterstütze er.

Beide sprachen sich dafür aus, Europas Wettbewerbsfähigkeiten gerade in Zeiten der Digitalisierung stärken zu wollen und Verzerrungen des Marktes gegenzusteuern. Auch die "guten Neuigkeiten" aus Deutschland, wo sich CDU, CSU und SPD auf Koalitionsgespräche einigten, begrüßten beide Vertreter deutscher Nachbarländer ausdrücklich. Dieser sei bereits erwartet worden - von Europa und von Frankreich, sagte Macron.

"Punkte, bei denen es Kompromisse zu finden gilt" - wie Macron die Kontroversen diplomatisch umschrieb - , stellten er und der Kanzler weniger heraus. Zwar habe die Koalition mit der FPÖ für eine gewisse "Beunruhigung" gesorgt, räumte der Gastgeber ein; aber Kurz stehe für eine "klare europäische Ambition".

Frankreichs politischer Aufsteiger hatte sich im Präsidentschaftswahlkampf als scharfer Gegenspieler zur Rechtspopulistin Marine Le Pen positioniert - welche sich wiederum auf europäischer Ebene unter anderem mit der FPÖ in der gemeinsamen Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" zusammengeschlossen hat.

"Messt uns an unseren Taten"

"Österreich ist ein pro-europäisches Land", betonte Kurz: Er bitte darum, die Regierung "an unseren Worten und Taten zu messen". Sie wolle Europa zum Positiven verändern und die EU-Ratspräsidentschaft dafür nutzen, die es im zweiten Halbjahr übernimmt, so der ÖVP-Politiker weiter.

Dass die erste Visite für bilaterale Gespräche eines österreichischen Kanzlers in Paris stattfand, ist ein Novum; am Mittwoch folgt ein Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Das wurde als klares politisches Signal gewertet, nachdem die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl als erste Ziele die EU-skeptischen Visegrad-Staaten Slowakei und Ungarn ausgewählt hatte. Kneissl rechtfertigte sich nach Kritik damit, bei Bratislava und Wien handele es sich um die beiden weltweit am nächsten gelegenen Hauptstädte.




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Dokument erstellt am 2018-01-12 18:53:08
Letzte Änderung am 2018-01-12 21:29:15



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