• vom 12.02.2018, 18:07 Uhr

Europastaaten

Update: 12.02.2018, 18:20 Uhr

Andrea Nahles

Demontage führt zur Selbstbeschädigung




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Von Alexander Dworzak

  • Analyse: Andrea Nahles agiert auf ihrem Weg an die Spitze der SPD taktisch erstaunlich schwach und instinktlos.

Postenschacherei alten Stils statt neuer Politik bietet derzeit Andrea Nahles. - © afp/Schuermann

Postenschacherei alten Stils statt neuer Politik bietet derzeit Andrea Nahles. © afp/Schuermann

Berlin/Wien. Aufstieg und Fall vollziehen sich in der SPD derzeit rasend schnell. Der gescheiterte Kanzlerkandidat, Doch-nicht-Außenminister und Noch-Parteichef Martin Schulz hat es in den vergangenen Monaten vorgemacht. So weit ist Andrea Nahles nicht. Doch auch die wahrscheinliche neue Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten gerät erstaunlich rasch in Bedrängnis - wie Schulz aus eigenem Unvermögen und einem Mangel an politischem Instinkt. Und wieder droht die gesamte Partei in Mitleidenschaft gezogen zu werden.

Am Dienstag berät das SPD-Präsidium, ob Nahles nicht nur den Fraktionsvorsitz im Bundestag innehaben, sondern auch mit sofortiger Wirkung kommissarisch die Partei leiten soll. Martin Schulz wäre damit zum einfachen Abgeordneten degradiert. Nahles soll im März auf einem Parteitag als Vorsitzende bestätigt werden. In Deutschlands ältester Partei stünde erstmals eine Frau an der Spitze.


Niemand redet mehr über
den SPD-Mitgliederentscheid

Doch gegen den Plan regt sich Widerstand. "Es kann nicht sein, dass man sich austauscht unter vier oder sechs oder acht Augen und sagt: Wer macht was, sondern es muss ein geordnetes Verfahren geben", sagt die Parteilinke Hilde Mattheis. Naturgemäß anderer Meinung ist Generalsekretär Lars Klingbein: "Wenn wir mit Andrea Nahles eine Parteivorsitzende bekommen, die nebenbei Fraktionsvorsitzende ist, dann garantiert das auch, dass die SPD in einer Regierung sichtbar bleibt", sagte er dem NDR-Radio.

Wieder einmal zerfleischen sich die Genossen öffentlich. Über den Koalitionsvertrag und das für die SPD - ausgerechnet von Chefverhandler Schulz - herausgeholte Finanzministerium spricht niemand. Dabei steht das Votum der Basis über den Koalitionsvertrag an, bis 2. März haben knapp 464.000 Mitglieder in der Hand, ob Schwarz und Rot regieren.

Der Parteilinke Ralf Stegner versucht, den nach außen getragenen Streit einzufangen. Er fordert, die "Disziplinlosigkeiten" müssen ein Ende haben. Stegner ist auch Vize-Chef, somit Teil der elfköpfigen Parteispitze. Das Präsidium komplettieren sechs Beisitzer. Auf diese 17 Personen kommt es am Dienstag an, ob die SPD einen für beide Seiten zufriedenstellenden Kompromiss findet.

Die Chancen darauf könnten besser stehen, grobe taktische Fehler leistete sich die Spitze in den vergangenen Tagen. Sie ließ Martin Schulz seinen Wortbruch durchgehen, um ihn als Parteivorsitzenden rasch loszuwerden. Völlig unterschätzt wurde dabei die Wirkung nach innen und außen. Schließlich erklärte Schulz am Tag nach der Bundestagswahl im September unzweideutig, er werde einem Kabinett unter Angela Merkel nicht angehören. Die Basis rebellierte letztlich erfolgreich gegen Schulz’ vorgesehenes Amt als Außenminister. Und die oberen Genossen hörten die Signale unendlich spät.

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Dokument erstellt am 2018-02-12 18:11:22
Letzte nderung am 2018-02-12 18:20:56