• vom 13.02.2018, 16:05 Uhr

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Update: 13.02.2018, 17:33 Uhr

Türkei

Medien im Kreuzfeuer der Politik




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Von WZ-Korrespondent Frank Nordhausen

  • Seit einem Jahr ist der Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Haft - er ist einer von vielen.


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Nikosia. Erol Önderoglu hat zurzeit einen deprimierenden Job. An durchschnittlich drei Tagen pro Woche geht der türkische Vertreter der internationalen Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) zum Istanbuler Justizpalast, um dort Gerichtsverfahren gegen Kollegen zu beobachten. "Im Augenblick erleben wir die finale Phase der Massenprozesse gegen Journalisten nach dem Putschversuch vom Juli 2016", sagt der bedächtige Aktivist, der ROG in der Türkei seit zwei Jahrzehnten vertritt. "Jede Woche stehen bis zu 30 Journalisten vor Gericht." Der 49-Jährige verfolgt auch den Fall des deutsch-türkischen Korrespondenten Deniz Yücel und hält engen Kontakt zu dessen Familie.

Yücel ist der einzige deutsche Journalist, der außerhalb Deutschlands in einem Gefängnis sitzt, aber in der Türkei ist er nur einer unter vielen. Nach Angaben türkischer Journalistenverbände sind dort derzeit mehr als 150 Journalisten inhaftiert, so viele wie in keinem anderen Land der Welt. Manche, wie der Reporter Mehmet Baransu, sitzen seit fast drei Jahren in Untersuchungshaft, ohne dass ein Urteil absehbar wäre. Für sie ist die Untersuchungshaft, die im geltenden Ausnahmezustand bis zu sieben Jahre dauern kann, längst zur Strafe geworden.


Ausländer als Spione
Erol Önderoglu und seine Kollegen konzentrieren sich auf 40 inhaftierte Journalisten, deren Fälle sie genau dokumentieren. "Bei ihnen beschränken sich die Vorwürfe einzig und allein auf ihre journalistische Arbeit", berichtet Önderoglu. Die Anklagen lauten meist auf Propaganda für Terrororganisationen, Verleumdung des Staatspräsidenten oder Verleumdung durch Berichte über Korruption. Gab es Ende des Vorjahres durch die richterliche Entlassung einiger Häftlinge eine gewisse Hoffnung auch für Deniz Yücel, so habe sich die Lage nach Beginn der türkischen Militäroffensive gegen die syrische Kurdenenklave Afrin am 20. Jänner wieder verschärft. Seither wurden laut Önderoglu mindestens zwölf weitere Journalisten wegen ihrer Arbeit festgenommen, von denen fünf noch in Haft sind. Die politische Einflussnahme auf die Justiz sei offensichtlich.

Kritischer Journalismus war in der Türkei noch nie einfach, doch seit der Verhängung des Ausnahmezustands nach dem Putschversuch ist er die seltene Ausnahme in einer weitgehend gleichgeschalteten Medienlandschaft. Auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit ist die Türkei auf Platz 155 von 180 Ländern abgerutscht. Die inhaftierten Journalisten sind zum einen Mitarbeiter prokurdischer Medien, denen in der Regel Propaganda für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen wird. Zweitens arbeiten sie für Medien, die der Bewegung des in den USA lebenden Islampredigers Fethullah Gülen nahestanden, den Präsident Recep Tayyip Erdogan für den Putschversuch verantwortlich macht. Schließlich sind es linke und andere oppositionelle Journalisten, die in ihren Artikeln zu dicht an Regierungsgeheimnisse rührten.

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Dokument erstellt am 2018-02-13 16:08:22
Letzte Änderung am 2018-02-13 17:33:37


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