• vom 13.02.2018, 17:56 Uhr

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Update: 13.02.2018, 22:41 Uhr

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Scholz wärmt den Sessel für Nahles




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  • Nach juristischen Querelen übernimmt SPD-Vize kommissarisch die Leitung der SPD. Danach soll Nahles inthronisiert werden.

 Andrea Nahles und Olaf Scholz in der SPD-Zentrale in Berlin. - © APAweb/AFP, Tobias SCHWARZ

 Andrea Nahles und Olaf Scholz in der SPD-Zentrale in Berlin. © APAweb/AFP, Tobias SCHWARZ

Olaf Scholz ist kommissarischer SPD-Chef.

Olaf Scholz ist kommissarischer SPD-Chef.© Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0 Olaf Scholz ist kommissarischer SPD-Chef.© Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0

Berlin. Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Dienstagabend, wie mehrere deutsche Medien unter Berufung auf Teilnehmerkreisen berichteten. Am 22. April soll ein Sonderparteitag den regulären Nachfolger wählen - die Parteispitze hat dafür Fraktionschefin Andrea Nahles nominiert.

"Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden", sagte Schulz nach der Präsidiumssitzung, die kurz vor dem Vorstand tagte. Er selbst habe den SPD-Parteivorsitz "gerne ausgeübt", doch "ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt". Mit seinem Verzicht auch auf die Mitgliedschaft in der neuen Bundesregierung wolle er dazu beitragen, die Personaldebatten in der SPD zu beenden und die Aufmerksamkeit der Mitglieder wieder auf den Koalitionsvertrag lenken, der "ein guter Koalitionsvertrag" sei.


Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in großen Turbulenzen.

Konkurrenz für Nahles
Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen. Das Organisationsstatut der SPD gibt lediglich vor, dass die Wahl des Parteivorstandes durch den Parteitag erfolgt. Es findet sich kein Passus, der regelt, was nach dem Rücktritt des Parteichefs geschehen muss. Der Staatsrechtler Jörn Ipsen sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", das von der SPD ursprünglich angepeilte Verfahren wäre eindeutig ein Verstoß gegen die Satzung der Partei und das Parteiengesetz gewesen. Nach dem Parteiengesetz werde der Vorstand durch einen Parteitag gewählt. Nahles gehöre aber weder dem Präsidium noch dem Vorstand an. "Ihre Bestellung als kommissarische Vorsitzende wäre ungültig." Auch der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Harald Baumann-Hasske, sagte der "Welt", für eine kommissarische Übernahme des Vorsitzes bestehe "satzungsmäßig keine Grundlage".

Die Landesverbände in Berlin und Schleswig-Holstein hatten sich bereits dagegen gewandt, dass Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch Parteichefin wird. Stattdessen wollten sie, dass bis zu einem Parteitag einer der Stellvertreter des scheidenden Parteichefs Martin Schulz den Vorsitz übernimmt. Was nun mit Olaf Scholz auch geschehen ist.

Olaf Scholz ist derzeit noch Bürgermeister von Hamburg, wird aber klar für künftige Aufgaben in der Bundespolitik gehandelt. Er könnte Vizekanzler und Finanzminister werden und hat in Interviews bereits Pläne zum deutschen Bundeshaushalt zum Besten gegeben.

Abzuwarten bleibt, ob es am 22. April für Nahles wirklich so glatt laufen wird, wie viele das planen. Die Flensburger Bürgermeisterin, Simone Lange, hat bereits erklärt, sie wolle gegen Nahles antreten.




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Dokument erstellt am 2018-02-13 17:59:19
Letzte nderung am 2018-02-13 22:41:21



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