• vom 05.03.2018, 18:12 Uhr

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Update: 06.03.2018, 07:34 Uhr

Italien Wahl

Italiener zertrümmern alte Ordnung




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Von Michael Schmölzer

  • Parlamentsvotum schafft unübersichtliche Situation. PD-Parteichef und Ex-Premier Matteo Renzi tritt zurück.





Rom/Wien. Nach den Parlamentswahlen bleibt in Italien kein Stein auf dem anderen. Die populistischen Anti-System-Parteien und die Rechte haben in einem Ausmaß abgeräumt, das nicht vorhersehbar war. Alles, was nach Erhalt der alten Ordnung, pro-europäischer Gesinnung und Stabilität riecht, wurde von den Italienern gnadenlos abgewählt. Am Tag eins nach der Wahl war eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament zudem nicht in Sicht, viele setzten bereits auf Neuwahlen.

Bei der Fünf-Sterne-Bewegung des Starkomikers Beppe Grillo war der Jubel groß, ebenso bei der rechten und ausländerfeindlichen Lega. Fünf Sterne liegt mit 32 Prozent weit über den Erwartungen, sie triumphiert vor allem im Süden des Landes. Gemeinsam mit der rechtsnationalen Lega kommt sie auf 50 Prozent. Würden die beiden Protestparteien ein Bündnis schließen, wäre eine Horrorvorstellung aller Pro-Europäer Realität.

Blankes Entsetzen bei Italiens Sozialdemokraten

In den Reihen der Grillo-Bewegung und der Lega herrschen jedenfalls Euphorie, in der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi macht sich Ernüchterung breit, den sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), bis jetzt an der Macht, sucht blankes Entsetzen heim. Der Spitzenkandidat der Fünf Sterne, Luigi Di Maio, sieht sich als Vertreter der stimmenstärksten Einzelpartei mit einem gewissen Recht als Wahlsieger und hat am Montag verkündet, an der Spitze einer neuen Regierung Verantwortung übernehmen zu wollen. Er wolle mit allen politischen Kräften über die Bildung einer Regierung sprechen, so Di Maio, es gehe jetzt um Kampf gegen soziale Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit, Förderung des Wirtschaftswachstums und Sicherheit. Der Chef der fremdenfeindlichen Lega, Matteo Salvini, erhob ebenfalls den Anspruch auf das Amt des Premiers. Und das, obwohl die Lega nur die drittstärkste Partei ist.

Immerhin hat er im parteiinternen Wettrennen mit Silvio Berlusconi von der Forza Italia den Sieg geholt, die Lega kommt auf 18 Prozent der Stimmen, der Ex-Premier nur auf rund 14. "Wir haben das Recht und die Pflicht zu regieren", frohlockte Salvini am Montag, Europa müsse neu errichtet werden, und zwar um die Menschen herum und nicht um die Bürokratie. "Wir sind in Europa, aber wir wollen ein anderes Europa", so Salvini, und: "Ich bin und bleibe ein stolzer Populist. Über Italiener entscheiden die Italiener. Nicht Berlin, nicht Paris, nicht Brüssel", so der Lega-Chef.

Dass sich Fünf Sterne und die Lega zusammentun, scheint aus derzeitiger Sicht unwahrscheinlich. Die Lega hat immer noch ein stark norditalienisches Profil, die Fünf Sterne hat ihre Wähler vor allem im Mezzogiorno, im Süden des Landes. Die Feindschaft zwischen Norditalienern, die auf die "Terroni", also "grobschlächtige Bauern" aus dem Süden herabschauen, wird nicht so einfach überbrückbar sein.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-03-05 18:17:40
Letzte Änderung am 2018-03-06 07:34:07


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