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Update: 14.03.2018, 12:12 Uhr

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Merkel wieder Bundeskanzlerin




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Von WZ Online, APA, AFP, dpa

  • Die CDU-Chefin benötigte 355 Stimmen und bekam 364 Stimmen von 399 möglichen Stimmen.

Merkel im Blumenmeer: Die 63-Jährige regiert seit November 2005.

Merkel im Blumenmeer: Die 63-Jährige regiert seit November 2005.© APAweb, ap, Michael Sohn Merkel im Blumenmeer: Die 63-Jährige regiert seit November 2005.© APAweb, ap, Michael Sohn

Berlin. Nach ihrer Wiederwahl zur deutschen Bundeskanzlerin ist Angela Merkel von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) vereidigt worden. Zuvor war Merkel von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine vierte Amtszeit ernannt worden. Das Parlament hatte Merkel am Mittwochmorgen mit 364 Stimmen zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt, die benötigte Mehrheit lag bei 355 Stimmen.

Sie erhielt bei der geheimen Wahl allerdings 35 Stimmen weniger als die 399 Sitze, über die das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD verfügt.

Information

Die Wahlen von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin

22. November 2005: Bei ihrer ersten Kanzlerwahl erhält Merkel 397 Stimmen. Sie bekommt damit 51 Stimmen weniger, als ihr die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD theoretisch hätte geben können. Rechnerisch hat ihr jeder neunte Abgeordnete aus den eigenen Reihen die Stimme verwehrt.

28. Oktober 2009: Keine Koalition hat bisher eindeutiger für Merkel votiert als die schwarz-gelbe: 323 Abgeordnete stimmen damals für Merkel. 332 wären rechnerisch möglich gewesen, hätte die gesamte Regierungskoalition ein Ja abgegeben. Die nötige Kanzlermehrheit - 312 Stimmen - wurde allerdings um nur elf Stimmen übertroffen.

17. Dezember 2013: 462 Ja-Stimmen für Merkel bedeuten 42 weniger, als allein mit den Abgeordneten von CDU, CSU und SPD möglich gewesen wäre. Die Große Koalition von 2013 stimmte also geschlossener für Merkel als ihre Vorgängerin von 2005.

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde", sagte Merkel im Bundestag. "So wahr mir Gott helfe."

Länger im Amt als alle anderen Regierungschefs der EU

Die 63-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. In ihrer ersten und dritten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer "schwarz-roten" Großen Koalition. Lediglich in der Legislaturperiode 2009-2013 reichten die Sitzzahlen im Parlament für ein "schwarz-gelbes" Bündnis mit den ihrer Partei ideologisch eigentlich näher stehenden Liberalen (FDP).

Erste Kabinettssitzung fast sechs Monate nach der Wahl

Am Nachmittag sollen auch die Minister der Großen Koalition nach ihrer Ernennung durch Steinmeier im Bundestag vereidigt werden (gegen 13.30 Uhr). Für 17 Uhr ist dann die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen. Damit endet fast sechs Monate nach der Bundestagswahl die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

"Darauf haben viele Menschen lange gewartet", sagte der designierte Wirtschaftsminister und scheidende Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) am Rande der Abstimmung im ZDF. "Ich glaube, dass es heute auch einen Grund gibt zur Erleichterung und auch ein bisschen zur Freude."

"Wir hatten einen langen Weg, wir hatten viele Umwege", sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles im ZDF. Union und SPD hätten nun aber "viele gute Projekte für die nächsten vier Jahre verabredet".

Lange Regierungsbildung

Die Regierungsbildung hatte dieses Mal länger gedauert als je zuvor in der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Parlamentswahl am 24. September hatte die Koalition aus Merkels CDU, ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU und der SPD zusammen 13,8 Prozentpunkte Stimmen verloren. Die SPD wollte sich deshalb in der Opposition regenerieren.

Sondierungen zur Bildung einer "Jamaika"-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen scheiterten aber im November. Nach schwarz-roten Sondierungen, einem SPD-Sonderparteitag, Koalitionsverhandlungen und einer SPD-Mitgliederbefragung wurde der Vertrag zur Neuauflage der Großen Koalition erst am Montag dieser Woche unterschrieben.

Viele Pläne

Die neue deutsche Regierung plant Steuerentlastungen, eine Erhöhung des Kindergeldes und der Bildungsausgaben sowie Verbesserungen bei der Rente. Es bleibt aber dabei, dass im deutschen Haushalt keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen. Der Zuzug von Flüchtlingen soll die Zahl von 180.000 bis 220.000 pro Jahr möglichst nicht überschreiten, der Familiennachzug begrenzt werden.

Neue Gesichter

In der Bundesregierung gibt es etliche neue Gesichter. Finanzminister und zugleich Vizekanzler wird der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Er folgt auf den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble, der Parlamentspräsident wurde.

Neuer Außenminister wird der bisherige Justizminister Heiko Maas. Der bisherige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wird als Innenminister mit 68 Jahren ältestes Mitglied im Kabinett. Jüngster Minister ist mit 37 Jahren der bisherige Finanz-Staatssekretär Jens Spahn (CDU). Einzige Ostdeutsche in der Ministerriege ist die SPD-Politikerin Franziska Giffey (39). Sie war zuvor Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln.

2021 16 Jahre im Amt

Merkel hatte erklärt, dass sie die volle vierjährige Wahlperiode regieren wolle. 2021 wäre sie dann 16 Jahre im Amt. Das schaffte bisher nur der im vergangenen Jahr verstorbene Altbundeskanzler Helmut Kohl (1982-1998). Unter ihm hatte Merkels politische Karriere begonnen. Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 war die in der DDR aufgewachsene Christdemokratin unter Kohl Ministerin geworden. CDU-Chefin ist sie seit 2000.

Neuer Außenminister reist gleich nach Paris

Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas soll bereits am Nachmittag das Auswärtige Amt von Sigmar Gabriel (beide SPD) übernehmen. Im Anschluss will Maas in seiner neuen Funktion bereits nach Paris reisen, um Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian zu treffen. In Pariser Diplomatenkreisen hieß es, dass am Freitag Merkel und der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Antrittsbesuch in der französischen Hauptstadt erwartet werden.





Schlagwörter

Deutschland, Angela Merkel, CDU, CSU, SPD

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Dokument erstellt am 2018-03-14 09:38:34
Letzte Änderung am 2018-03-14 12:12:45


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