• vom 14.03.2018, 15:08 Uhr

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Update: 14.03.2018, 15:15 Uhr

Giftanschlag

Was May gegen Russland unternehmen kann




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Von WZ Online, APA, Reuters

  • Einfrieren russischer Vermögen bis Boykott der Fußball-WM: Theresa May kann aus dem Vollen schöpfen.

Polizist vor der britischen Botschaft in Moskau: Die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind angespannt. - © APAweb, afp, Alexander Nemenov

Polizist vor der britischen Botschaft in Moskau: Die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind angespannt. © APAweb, afp, Alexander Nemenov

Als Reaktion auf den Nervengift-Angriff auf einen russischen Ex-Spion weist Großbritannien 23 russische Diplomaten aus. Premierministerin Theresa May kündigte am Mittwoch noch weitere Maßnahmen an. Nachfolgend ein Überblick, was May alles durchsetzen will:

Vermögen: Russisches Staatsvermögen soll eingefroren werden - sofern es Beweise dafür gibt, dass es dazu genutzt wird, das Leben oder Eigentum britischer Staatsbürger oder von Einwohnern des Landes zu bedrohen.

Gesetze: Neue Gesetze sollen entwickelt werden, um alle Arten von "feindlichen staatlichen Aktivitäten" zu bekämpfen. Dazu gehört auch, dass Verdächtige an den britischen Grenzen zurückgewiesen werden können, die solcher Aktivitäten verdächtigt werden. Derzeit ist dies nur in Verbindung mit Terrorverdächtigen möglich.

Fußball-WM: Weder Minister noch Mitglieder der Königlichen Familie werden im Sommer zur Weltmeisterschaft reisen, die erstmals in Russland ausgetragen wird.

Kontakte: Hochrangige bilaterale Kontakte zu Russland werden ausgesetzt.

Korruption: Die britischen Strafverfolgungsbehörden sollen alles daran setzen, um gegen "Verbrecher und korrupte Eliten" vorzugehen, für die es in Großbritannien "keinen Platz" geben soll, auch nicht für ihr Geld.

Geheimdienste: Die Leistungsfähigkeit der russischen Geheimdienste im Vereinigten Königreich soll in den kommenden Jahren "grundlegend verschlechtert" werden. Sie sollen zudem daran gehindert werden, sie wiederaufzubauen.

Überwachung: Die Kontrollen bei privaten Flügen, Zoll und Fracht sollen erhöht werden.

Spionage: Das Innenministerium soll prüfen, inwieweit die Gegenspionage verstärkt werden muss. Ziel soll sein, feindliche Aktivitäten ausländischer Agenten im Land einzudämmen.

Sanktionen: Großbritannien will Befugnisse zum Verhängen von Sanktionen als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen stärken.





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Dokument erstellt am 2018-03-14 15:11:22
Letzte Änderung am 2018-03-14 15:15:00


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