• vom 11.04.2018, 22:58 Uhr

Europastaaten


Kriegsverbrechen

UNO-Tribunal hob Freispruch für Vojislav Seselj auf










    Den Haag. Der serbische Ultranationalist Vojislav Seselj ist wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Jugoslawien-Krieg rechtskräftig zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Der Nachfolgemechanismus des Haager UNO-Tribunals hat einen Freispruch aus dem Jahr 2016 aufgehoben. Das Gericht stellte zugleich fest, dass Seselj die Strafe bereits verbüßt habe.

    Seselj muss somit nicht neuerlich ins Tribunalsgefängnis, in dem er fast zwölf Jahre verbracht hatte. Im Vorfeld der Urteilsverkündung hatte er gesagt, dass er "nie mehr freiwillig nach Den Haag zurückkehren" werde. Somit wohnte er auch der Urteilsverkündung nicht bei. Die Ankläger hatten im Berufungsverfahren eine 28-jährige Haftstrafe gegen Seselj gefordert.


    Der Berufungssenat fand Seselj der Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig. Konkret wurde auch seine Hassrede gegen die lokale kroatische Bevölkerung in dem Vojvodina-Dorf Hrtkovci am 6. Mai 1992 erwähnt. Darauf folgten Vertreibung, Aussiedlung oder Schikanen.

    Seselj hatte sich dem UNO-Tribunal im Februar 2003 gestellt. Im November 2014 wurde er aus Gesundheitsgründen vorläufig aus dem Tribunalsgefängnis entlassen und durfte den Abschluss des Gerichtsverfahrens auf freiem Fuß abwarten. Er hatte sich wegen Kriegsverbrechen in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und der Vojvodina zu verteidigen. Der Freispruch in erster Instanz wurde im März 2016 verkündet.

    Das aktuelle Urteil erspart Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic eine Kraftprobe mit seinem ehemaligen politischen Ziehvater. Vucic hatte sich Aufrufen widersetzt, Seselj nach Den Haag auszuliefern. Hätte dieser eine längere Haftstrafe absitzen müssen, wäre der Druck wohl noch stärker geworden. Vucic hatte sich politisch 2008 vom Ultranationalisten getrennt und einen pro-europäischen Kurs eingeschlagen.




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    Dokument erstellt am 2018-04-11 17:57:06


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