• vom 18.04.2018, 15:26 Uhr

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Update: 18.04.2018, 18:08 Uhr

Türkei

Erdogan lässt wählen




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Von WZ Online / APA

  • Die Rechtsaußenpartei MHP einigt sich mit dem türkischen Präsidenten.

Von seinem Palast Ak Saray aus, dekretierte Erdogan den Wahltermin. Die MHP unterstützt ihn.

Von seinem Palast Ak Saray aus, dekretierte Erdogan den Wahltermin. Die MHP unterstützt ihn.© Ex13 - CC 4.0 Von seinem Palast Ak Saray aus, dekretierte Erdogan den Wahltermin. Die MHP unterstützt ihn.© Ex13 - CC 4.0

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat vorgezogene Parlaments- und Präsidentenwahlen am 24. Juni angekündigt.

Hintergrund ist der Wunsch Erdogans nach direktem Durchgriff in allen politischen Belangen: Der vergangenes Jahr per Volksabstimmung erfolgte Ausbau seiner Befugnisse tritt erst nach der nächsten Wahl des Staatschefs. Das Land brauche dringend eine mit exekutiven Rechten ausgestattete Präsidentschaft. "Die Krankheiten des alten Systems begleiten uns auf Schritt und Tritt", sagt er in einer Rede.

Die Wahlen waren eigentlich für November 2019 vorgesehen. Erdogan hat sich in der Terminfrage laut eigener Aussage mit Devlet Bahceli, dem Vorsitzenden der Rechtsaußenpartei MHP, geeinigt. Diese will keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Präsidenten aufstellen. Weiters will die MHP mit Erdogans AKP für die Parlamentswahl ein Bündnis mit der Bezeichnung Volksallianz bilden.

Das Kabinett hat am Dienstag eine erneute Verlängerung des seit Juli 2016 bestehenden Ausnahmezustandes um drei Monate beschlossen. Voraussichtlich wird das Parlament, in dem die AKP eine Mehrheit hat, an diesem Mittwoch auch zustimmen. Die Wahlen würden somit im Notstand abgehalten werden.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-04-18 15:27:14
Letzte Änderung am 2018-04-18 18:08:34


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