• vom 08.05.2018, 17:24 Uhr

Europastaaten

Update: 08.05.2018, 17:51 Uhr

Regierungsbildung

Parlamentarische Pubertät




  • Artikel
  • Lesenswert (6)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ-Korrespondenten Julius Müller-Meiningen

  • Warum sich die italienischen Parteien nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen wollen.

Mattarella ist ungeduldig. - © APAweb, ap, Ettore Ferrari

Mattarella ist ungeduldig.
© APAweb, ap, Ettore Ferrari



Rom. Sergio Mattarella wirkte wie ein ernster Großvater, dem die Enkel ein bisschen zu lange auf der Nase herumgetanzt sind. Würdevoll, aber doch auch staatsmännisch bestimmt, trat der italienische Staatspräsident im Quirinalspalast vor die Presse. Der Sizilianer mit der Silbermähne erklärte mit deutlichen Worten, dass seine Geduld zwei Monate nach der Parlamentswahl aufgezehrt sei. Den seit den Wahlen veranstalten die imaginären Enkel, also die politischen Parteien und ihre Protagonisten in Rom, ein anarchisches Ringelreihen, das einen paradoxen Effekt hat.

Die Bildung einer Regierung ist weiterhin nicht in Sicht. Das egozentrische Verhalten der Parteien bestätigt die Italiener in ihrer inzwischen abgrundtiefen Abneigung gegen alles Politische. Wenn aber weiterhin nichts passiert, kann es gefährlich werden. Das Schreckensszenario, das angesichts der italienischen Schuldenlast von rund 2300 Milliarden Euro immer im Hintergrund mitklingt, könnte bei fortgesetzter Hängepartie Wirklichkeit werden: Finanzspekulation, Schuldenkrise, Staatsbankrott.


Neutrale Aufsicht als Drohung
So weit ist es noch lange nicht, aber Großvater Mattarella hat nun pädagogische Maßnahmen ergriffen. Italien benötigt einen Erziehungsberechtigten, also eine Regierung. Diese wird in den nächsten Tagen vom Staatspräsidenten ernannt. Dann haben die Enkel, also die Parteien die Wahl: Entweder sie unterstützen per Vertrauensabstimmung die als "neutral" angekündigte Exekutive, die bis Ende des Jahres im Amt bleiben soll, falls sich bis dahin kein neues Regierungsbündnis findet. Anschließend käme es zu Neuwahlen im nächsten Frühjahr.

Oder sie lassen die neue Regierung durchfallen, es käme vielleicht schon im Sommer zu Neuwahlen. In diesem Fall müssten die Enkel dann aber selbst für die Konsequenzen ihrer Entscheidung geradestehen.

Im Juni werden in Brüssel wichtige Entscheidungen getroffen, die insbesondere Italien betreffen, einen der größten Nettozahler der Union. Es geht unter anderem um den EU-Haushalt für die kommenden Jahre und die Flüchtlingsfrage. Will das regierungslose Italien weiter Wahlkampf führen, der kaum noch jemand interessiert und unbeteiligt zugucken, wie die Zukunft von anderen gestaltet wird? Bis Jahresende muss zudem der Staatshaushalt für 2019 abgesegnet sein. Eine bereits vor Jahren vorprogrammierte Mehrwertsteuererhöhung droht. Wird nicht rechtzeitig ein entsprechendes Haushaltspaket geschnürt, kann es sein, dass die internationalen Ratingagenturen den Daumen über Rom senken. Das Schreckensszenario würde dann Wirklichkeit. Die italienische Politik muss erwachsen werden, aber Erwachsenwerden ist bekanntlich oft leichter gesagt als getan.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-05-08 17:30:43
Letzte Änderung am 2018-05-08 17:51:28


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Aushungern in Ungarn
  2. Rekordbeteiligung bei der EU-Sommerzeitumfrage
  3. Wachsende Kritik am Hochzeits-Besuch Putins
  4. Auf die Tragödie folgt das Chaos
  5. Riss in Tragseil könnte Unglücksursache sein
Meistkommentiert
  1. Wachsende Kritik am Hochzeits-Besuch Putins
  2. Ausschreitungen in Bukarest
  3. Sag, wie hast Du’s mit der Europäischen Union?
  4. "Den Schleppern das Handwerk legen"
  5. Die EU hält an einheitlicher Familienbeihilfe fest

Werbung




Werbung