• vom 17.05.2018, 07:42 Uhr

Europastaaten

Update: 17.05.2018, 08:05 Uhr

Italien

Einigung über Regierungsprogramm




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Von WZ Online, APA

  • Die Parteichefs müssen den Koalitionsentwurf noch absegnen.

Das Koalitionsprogramm zwischen der Lega (Matteo Salvin, links) und der Fünf Sterne-Bewegung (Luigi di Maio) steht.

Das Koalitionsprogramm zwischen der Lega (Matteo Salvin, links) und der Fünf Sterne-Bewegung (Luigi di Maio) steht.© APAweb/AFP, Tiziana Fabi und Alberto Pizzoli Das Koalitionsprogramm zwischen der Lega (Matteo Salvin, links) und der Fünf Sterne-Bewegung (Luigi di Maio) steht.© APAweb/AFP, Tiziana Fabi und Alberto Pizzoli

Rom. In Italien haben die rechte Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung den Entwurf für ein gemeinsames Regierungsprogramms fertiggestellt. Er müsse noch von den Parteichefs geprüft werden, hieß es am Mittwoch aus Delegationskreisen. Lega-Chef Matteo Salvini und Luigi Di Maio wollen nun Verhandlungen über die Nominierung von Kandidaten für den Premierposten und die Ministerämter starten.

"Wir sind stolz, weil wir in sechs Tagen eine riesige Arbeit geleistet haben. Der Regierungsvertrag ist sehr ehrgeizig", kommentierte der Fünf-Sterne-Parlamentarier Alfonso Bonafede. Sechs der Punkte des vierzigseitigen Regierungsentwurfs müssen von Salvini und Di Maio noch abgesegnet werden.

Keine Verhandlungen über Eurozonen-Austritt vorgesehen

Insiderinformationen zufolge sieht der vorgeschlagene Koalitionsvertrag keine Verhandlungen über einen Austritt Italiens aus der Eurozone vor, wie aus einem Entwurf hervorgegangen war, der am Dienstagabend von der "Huffington Post Italia" veröffentlicht worden war und für Aufregung gesorgt hatte.

Nach den Parlamentswahlen am 4. März hatte sich die Bildung einer neuen Regierung in Italien sehr schwierig gestaltet. Erst vergangene Woche begannen die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung mit Regierungsverhandlungen.

Eurokurs auf Talfahrt

Die sich abzeichnende populistische Regierung in Italien hat den Eurokurs am Mittwoch auf Talfahrt geschickt. Die Mailänder Börse reagierte mit einem Kurseinbruch von 2,3 Prozent. "Die politischen Entwicklungen in Italien haben viel Sorge in Europa ausgelöst. Ich bin durchaus besorgt über das, was auf den Märkten geschieht", sagte Ex-Premier Silvio Berlusconi, Chef der konservativen Forza Italia.




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Dokument erstellt am 2018-05-17 07:43:53
Letzte Änderung am 2018-05-17 08:05:54