• vom 01.06.2018, 18:03 Uhr

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Update: 01.06.2018, 18:13 Uhr

Italien

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Von WZ Korrespondent Julius Müller-Meiningen

  • Die italienische Regierung steht. Die Vorstellungen des Wirtschafts- und Finanzministers Giovanni Tria haben es in sich.

Einst Kontrahenten, nun Minister im gemeinsamen Kabinett: Di Maio (l.) und Salvini.

Einst Kontrahenten, nun Minister im gemeinsamen Kabinett: Di Maio (l.) und Salvini.© reuters/Remo Casilli Einst Kontrahenten, nun Minister im gemeinsamen Kabinett: Di Maio (l.) und Salvini.© reuters/Remo Casilli

Rom. Die seit drei Monaten andauernde Chaosphase der italienischen Politik ist zu Ende, vorerst zumindest.

Am Freitag vereidigte Staatspräsident Sergio Mattarella die Regierung der beiden populistischen und europakritischen Parteien Fünf-Sterne-Bewegung und Lega. Als Ministerpräsident amtiert der 53-jährige, parteilose Juraprofessor Giuseppe Conte, der es kommende Woche bereits mit den einflussreichsten Politikern des Westens beim G7-Gipfel in Kanada aufnehmen soll. Dort wird der der Fünf-Sterne-Bewegung nahestehende Premier unter anderem mit US-Präsident Donald Trump oder Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen.


Am Dienstag soll sich die Regierung im Parlament der Vertrauensfrage stellen. Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne und Minister für Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung, schrieb am Freitag in einer ersten Reaktion auf Facebook: "Es ist Zeit, dass das Land wieder in Schwung kommt." Di Maio versprach die Rentenreform rückgängig zu machen, ein Grundgehalt für Arbeitslose sowie den Mindestlohn einzuführen. Erst am Donnerstag hatten sich Fünf Sterne, Lega und Staatspräsident Mattarella überraschend doch noch auf ein Kabinett geeinigt.

Schlüsselposition Wirtschaft
Der Schlüssel dabei war die Besetzung des Wirtschafts- und Finanzministeriums, das angesichts der eurokritischen Tendenzen der Parteien sowie der extrem hohen Staatsverschuldung Italiens von besonderer Bedeutung ist. Amtsinhaber ist seit seiner Vereidigung am Freitag der römische Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria, der bislang Dekan der angesehenen Wirtschaftsfakultät der römischen Universität Tor Vergata war. Der 69-Jährige gilt als Kritiker des Euro und der wirtschaftlichen Rolle Deutschlands in Europa, vertrat bislang aber keine allzu extremen Positionen.

In einem Artikel im Wirtschaftsblatt "Il Sole 24 Ore" vom März 2017 bestritt Tria die in Italien immer häufiger zu hörende These, die Gemeinschaftswährung sei der Auslöser vieler wirtschaftlicher Übel im Land. Es müssten "einvernehmliche Lösungen" gefunden werden, da ein einseitiger Euro-Austritt Italiens "nur Kosten und keine Gewinne" bringe, schrieb er. Der Ökonom kritisierte die deutsche Wirtschaftspolitik, insbesondere den Handelsüberschuss. Dieser verursache "mehr Schaden als ein Übermaß an Defizit", wie es Italien habe.

In einer anderen Publikation äußerte sich Tria vor seiner Nominierung positiv über die Pläne der Lega zur Einführung einer "Flat Tax", also niedriger, einheitlicher Steuersätze. Diese sollten mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer finanziert werden, so der Ökonom. Die Finanzierung der Wahlversprechen könnte zur Belastungsprobe für die neue Regierung werden. Dem von der Fünf-Sterne-Bewegung geforderten Grundgehalt steht Tria offenbar eher kritisch gegenüber.

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Dokument erstellt am 2018-06-01 18:10:14
Letzte Änderung am 2018-06-01 18:13:09


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